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Erschienen in der HARKE am Sonntag vom 02.04.2006

Rubrik: Kolumnen

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Guten Tag

Edda Hagebölling Foto: DH
Edda Hagebölling Foto: DH
Edda Hagebölling

Wie er damit umgehe, dass seine Partei nur etwa 15 Prozent der Wahlberechtigten die Stimme erhielt, wurde Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer nach der Landtagswahl am vorigen Sonntag gefragt. Der Bemerkung lag eine Berechnung zugrunde, die die Wahlbeteiligung und die erhaltenen Stimmen in Verbindung brachte. Und in der Tat: Bei 44 Prozent Wahlbeteiligung ist die wirkliche Mehrheit jenseits aller Listen angesiedelt.

Und dennoch darf sich Böhmer als Wahlsieger freuen - zu Recht. Denn von denen, die eine Meinung haben und diese per Kreuzchen auf dem Stimmzettel auch kundtun, hat seine Partei die meisten Stimmen erhalten.

Sicherlich ist es gutes Recht eines jeden mündigen Bürgers, den Gang zur Wahlurne ausfallen zu lassen. Von diesem Recht machten schließlich auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mehr Menschen als je zuvor Gebrauch. Aber diese schwache Wahlbeteiligung ist und bleibt bedenklich - in vielerlei Hinsicht.

Zunächst einmal muss man sich fragen, warum so viele Menschen eines der wichtigsten Grundrechte der Demokratie so gering schätzen. Vor nicht einmal zwei Jahrzehnten haben die Menschen in der ehemaligen DDR genau für dieses Recht auf freie Wahl gestritten - und nun ist es einer Mehrheit nicht einmal mehr einen Sonntagsspaziergang wert.

Bedenklich ist aber auch, was Wahlforscher grundsätzlich herausgefunden haben. Wenn es keine polarisierenden Themen oder Personen gibt, dann schwindet das Interesse an Wahlkämpfen und an Wahlen. Anders ausgedrückt: Ohne Show und ohne Überzeichnung lockt die Politik die Menschen nicht mehr hinter dem Ofen hervor.

Ist das nicht verkehrte Welt? Sollte es nicht gerade in der Politik um sachbezogenes Arbeiten und weniger um populistisches Gehabe gehen? Einerseits wird kritisiert, dass Politiker medienwirksame Auftritte über sachliche Argumente stellen, andererseits fehlt vielen Menschen ohne diese Politshow offensichtlich der Anreiz, zur Wahl zu gehen.

So betrachtet wäre es fast besser, wenn wir uns mit niedriger Wahlbeteiligung abfänden. Das allerdings birgt die Gefahr, dass Splittergruppen und Demagogen mit wenigen Stimmen viele Sitze erlangen.

Wählen gehen sollte wieder Pflicht werden - nicht gesetzliche natürlich, aber doch eine selbstverständliche Verpflichtung jedes Demokraten.

Einen schönen Sonntag wünscht Ihre „HamS“.

Uwe Warnecke

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