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Erschienen in der HARKE am Sonntag vom 17.06.2007

Rubrik: Kolumnen

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Guten Tag

Edda Hagebölling Foto: DH
Edda Hagebölling Foto: DH
Edda Hagebölling

Der Spuk ist längst vorbei. Doch obwohl die Rechts- und die Linksradikalen weiter gezogen sind – die nächste Kundgebung ist beispielsweise für den 28. Juli in Bad Nenndorf angekündigt – bleibt bei vielen ein ungutes Gefühl. Zu gespenstisch war, was sich am vergangenen Sonnabend rund um den Springbrunnen am Stahnwall abgespielt hat und - - solange die NPD nicht verboten und deren Auftritt genehmigt wird – immer wieder abspielen wird. Die Neonazis kündigen eine Kundgebung an und setzen damit einen Riesen-Mechanismus in Gang. Die Städte bzw. Landkreise prüfen, ob sie die beantragte Veranstaltung genehmigen müssen, und die Polizei sondiert, welchen Aufwand sie betreiben muss. In Nienburg beispielsweise war mit wesentlich mehr Sympathiesanten gerechnet worden, weil gleich mehrere Nazi-Größen Niedersachsens versammelt waren. Auch hätte die Stadtverwaltung mit ihrer Weigerung, die Kundgebung zu genehmigen, keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Wie Polizeisprecherin Gabi Mielke sich erinnert, hat Bad Nenndorf das im vergangenen Jahr unter anderem mit dem Hinweis darauf, dass der gute Ruf des Kurortes Schaden nehmen könne und auch die Polizei wegen der WM gehandicapt sei, versucht. Mit dem Ergebnis, dass die Stadt nach Prüfung des Einspruchs vom zuständigen Verwaltungsgericht auch noch die Rechnung für dessen Einsatz erhielt. Man war dort -– wie bisher so gut wie überall in Deutschland – zu der Überzeugung gekommen, dass auch in diesem Fall das in der Verfassung garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit über allem stehe. Ein Kreislauf ohne Ende. „Für uns wäre das Schönste, die Nazis wären da und keiner ginge hin“, so Gabi Mielke. Weil aber die Premiere in Nienburg für die Neonazis ein voller Erfolg war, würde sich die Polizeisprecherin nicht wundern, wenn die Braunen der Kreisstadt in absehbarer Zeit noch einmal einen Besuch abstatteten. Schließlich sind im Januar kommenden Jahres Landtagswahlen...

Die HamS wünscht allen Leserinnen und Lesern einen schönen Sonntag.

Edda Hagebölling

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