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Erschienen in der HARKE von Mittwoch, dem 04.09.2019 auf Seite 17

Rubrik: Kolumnen

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Klimanotstand ist ein großes Wort

Guten Tag

Sebastian Schwake Foto: Stüben
Sebastian Schwake Foto: Stüben
Sebastian Schwake

Der Klimawandel ist in aller Munde, der Klimanotstand bahnt sich in diesen Wochen und Monaten hingegen erst allmählich seinen Weg durch die deutschen Städte und Gemeinden. Auch in Nienburg ist der Klimanotstand ein Thema (siehe Artikel auf Seite 22). Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke wollen in Nienburg den Klimanotstand ausrufen lassen. Dafür brauchen sie im Stadtrat am Dienstagabend eine Mehrheit. Wird der Klimatnotstand ausgerufen, ist das zunächst einmal ein Zeichen der Nienburger Politiker für ein „Weiter so geht es nicht“. Ohne Frage: Die Debatte fällt in die richtige Zeit. Es ist sogar längst überfällig, dass Klimapolitik in den Fokus aller rückt.

Die „Friday for future“-Aktivisten haben nicht nur den Bundes-, sondern auch den Lokalpolitikern Druck gemacht. Die Forderungen der Aktivisten kommen offensichtlich in der breiten Politik an. Das ist gut so. Denn immer mehr Städte machen sich auf und wollen eine bessere Klimapolitik machen – aber müssen sie dafür gleich einen Notstand ausrufen? Stimmt Nienburgs Stadtrat dafür, ist es zunächst einmal nicht mehr als Symbolpolitik. Über diese sind andere Kommunen, die den Klimanotstand bereits ausgerufen haben, bisher kaum hinausgerufen.

Die Stadt Gütersloh ist weiter. Der Umweltaussschuss hat nun entschieden, dass aus Kindergärten und Schulen der Stadt keine gasgefüllten Luftballone mehr in den Himmel aufsteigen dürfen. Schließlich kommen die auch wieder runter – und das abbaubare Ballongummi, die Schnüre sowie die Verschlüsse verschmutzen die Umwelt und bedrohen das Leben von Tieren. Soweit müssen die Nienburger ja noch nicht gehen. Aber wenn die Politiker den Notstand ausrufen sollten, müssen kurzfristig auch Taten folgen...

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