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Veröffentlicht am

Erschienen in der HARKE am Sonntag vom 17.11.2013

Rubrik: Nienburg & Umgebung

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Ergebnisse aus NSU-Ausschuss

Sebastian Edathy und Rolf Gössner am Dienstag im Nienburger Kulturwerk

Nienburg. Am Dienstag, dem 19. November, um 19.30 Uhr werden der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy und Dr. Rolf Gössner im Nienburger Kulturwerk die Ergebnisse aus dem NSU-Untersuchungsausschuss vorstellen und die Rolle des Verfassungsschutzes beleuchten.

Im November 2011 wurde bekannt, dass die Terrorzelle NSU fast 14 Jahre lang unentdeckt morden, Sprengstoffanschläge und brutale Überfälle verüben konnte. Fast zwei Jahre später liegt der 1.000 Seiten starke Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses vor. Der Ausschuss hatte das Ziel, aufzuklären, wie es zu den grausamen Taten kommen konnte und warum sie nicht durch die deutschen Sicherheitsbehörden aufgeklärt wurden. Denn die Aufdeckung der NSU-Terrorzelle erfolgte eher zufällig, als die Rechtsterroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in ihrem Wohnmobil Selbstmord begangen.

Sebastian Edathy, zugleich Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses, wird über die Ergebnisse der Ausschussarbeit berichten. Der Jurist Dr. Rolf Gössner, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, wird sich dem Verfassungsschutz widmen. Im Zusammenhang mit der NSU-Mordserie und der jahrelangen Nichtaufklärung ihres rassistischen Hintergrunds ist der Verfassungsschutz so stark in die öffentliche Kritik geraten, wie bislang noch nie in seiner Geschichte. Der Geheimdienstexperte Gössner, der selbst vom Bundesamt für Verfassungsschutz vier Jahrzehnte lang illegal überwacht wurde, wird in der Veranstaltung einen kritischen Blick hinter die Kulissen dieses skandalumwitterten Inlandsgeheimdienstes und in das Innenleben seines dubiosen V-Leute-Systems bieten, mit dem er sich heillos in Neonaziszenen verstrickt.

Der Referent sucht Antworten auf die Frage, ob der Verfassungsschutz in seiner Ausprägung als Geheimdienst zum Schutz der Verfassung taugt oder ein Fremdkörper in der Demokratie ist. Aus seinem Befund formuliert er politische Konsequenzen, die für eine rechtsstaatliche Demokratie und die Bürgerrechte existentiell wichtig sind. DH

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