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Erschienen in der HARKE von Donnerstag, dem 14.03.2019 auf Seite 17

Rubrik: Nienburg & Umgebung

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Nienburg

Keul besucht Nienburger Soldaten in Afrika

Bundestagsabgeordnete reist mit Delegation des Verteidigungsausschusses nach Niger und Mali

Katja Keul hat Soldaten im Auslandseinsatz besucht. Das Bild zeigt sie mit Nienburger Cimic-Kräften in Gao.
Katja Keul hat Soldaten im Auslandseinsatz besucht. Das Bild zeigt sie mit Nienburger Cimic-Kräften in Gao.Foto: Kristine Döll

Mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses hat die heimische Grünen-Bundestagsabgeordnete Katja Keul die UN-Mission MINUSMA und die EU-Mission EUTM in Mali besucht, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Im Mai entscheidet der Bundestag über die Verlängerung der Einsätze.

Vor Ort erreichte Keul die Nachricht des Bombenanschlags in der Offiziersschule in Koulikoro, wo die Bundeswehr stationiert ist und die sie zwei Tage später besucht hat. Dieser Anschlag sei eine schlechte Nachricht. Bislang habe es in dieser zentralen Region Malis keine solcher Anschläge gegeben. Er richtete sich gegen die Präsenz europäischer Truppen. So würden die deutschen Soldaten, die durch die Ausbildung der malischen Armee zur Sicherheit im Land beitragen sollen, selbst zum Anschlagsziel. Das stelle die Effizienz dieser Mission verstärkt in Frage, weil künftig noch mehr Aufwand für die Eigensicherung betrieben werden müsse. In Gao hat Keul Bundeswehrsoldaten aus Nienburg, die dort für zivil-militärische Zusammenarbeit (CIMIC) innerhalb MINUSMA zuständig sind, getroffen.

Die EU-Mission in Mali soll die Umsetzung des Friedensvertrages von 2015 überwachen und den Schutz der Zivilbevölkerung sicherstellen. 2012 hatten Islamisten den Norden erobert und dort die Bevölkerung terrorisiert. Viele Menschen waren geflohen und erst nach dem Eingreifen der Franzosen und der Aufstellung einer UN-Mission in diesen Landesteil zurückgekehrt. Bei ihrer letzten Reise im Mai 2013 war ein Zugang nach Gao nicht denkbar. Die häufig vor Ort zu hörende Kritik, die Mission sei nicht robust genug und würde keine Terroristen bekämpfen, weist die Abgeordnete zurück. „Das Mandat der MINUSMA ist robust genug, in kritischen Situationen auch zum Schutz der Zivilbevölkerung eingreifen zu können“, so Keul. Der Anti-Terror Kampf sei aber gerade nicht die Aufgabe der internationalen Truppen, und das sei auch richtig so. Das sei Aufgabe der malischen Armee, die derzeit von der Bundeswehr dazu ausgebildet werde.

Keul hatte die Einsätze in Mali seit 2013 unterstützt und hatte bereits 2012 vor einer Zuspitzung der Lage gewarnt. „Die Bombardierung Libyens durch die NATO 2011 war der schwerste Fehler seit dem Irakkrieg 2003“, so Keul. Nicht nur habe es zu einem rechtsfreien Raum, einem sogenannten „failed state“, in Libyen geführt. Auch Mali war ein Opfer dieser Katastrophe, da die schwer bewaffneten Söldner Gaddafis nach dessen Tod in ihr Heimatland Mali zurückkehrten und der dortigen malischen Armee militärisch weit überlegen waren. DH

Den Reisebericht der Abgeordneten gibt es im Internet unter: www.katja-keul.de

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