Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Autor

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Erschienen in der HARKE von Donnerstag, dem 25.04.2019 auf Seite 13

Rubrik: Nienburg & Umgebung

Anzeige

Nienburg

Schlampereien sorgen für Freispruch

Strafbefehl nicht zugestellt, Promille unbewiesen

Der Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass die Aussag... Foto: Luftbildfotograf / Fotolia Der Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass die Aussage, die der Angeklagte gemacht habe, nicht widerlegt werden könne. Foto: Luftbildfotograf / Fotolia
Der Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass die Aussage, die der Angeklagte gemacht habe, nicht widerlegt werden könne. Foto: Luftbildfotograf / Fotolia
Der Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass die Aussage, die der Angeklagte gemacht habe, nicht widerlegt werden könne.

Ein etwas ungewöhnliches Verfahren vor dem Amtsgericht Nienburg endete jetzt mit einem Freispruch. Ein 42-jähriger Mann, der 2017 in Nienburg gewohnt hatte, war angeklagt, im Dezember 2017 mit einem Auto die Oyler Straße in Marklohe unter Alkoholeinfluss befahren zu haben. Durch eine Anzeige war die Polizei auf ihn gestoßen. Ihm wurde seinerzeit eine Blutprobe entnommen, die 2,12 Promille ergab, woraufhin die Polizei den Führerschein beschlagnahmt hatte.

Angeklagter kann beweisen, dass Strafbefehl nicht ankam

Im Frühjahr 2018 war dem Angeklagten dann ein Strafbefehl zugeschickt worden. Ein Widerspruch gegen diesen Strafbefehl war nicht beim Gericht oder bei der Staatsanwaltschaft eingegangen, sodass davon ausgegangen wurde, dass das Urteil rechtskräftig geworden ist. Der Angeklagte war seinerzeit zu einer Geldstrafe verurteilt und ihm die Fahrerlaubnis entzogen worden.

Im Juni 2018 beantragte der Angeklagte die Wiedereinsetzung in der Verfahren. Er konnte nachweisen, dass ihm der Strafbefehl nicht zugestellt worden war, sodass das Amtsgericht Nienburg seinen Antrag stattgab und das Verfahren wiedereröffnete.

Darüber hinaus gab der Angeklagte zu seiner Entlastung an, dass er den Pkw zwar gefahren habe, aber nach der Fahrt noch eine halbe Flasche Weinbrand getrunken habe, was letztlich zu der Blutalkoholkonzentration geführt habe.

Aufgrund dieser Aussage wurde ein Rechtsgutachten eingeholt, und eine Neuberechnung der Blutalkoholkonzentration sollte erfolgen. Der Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass die Aussage, die der Angeklagte gemacht habe, nicht widerlegt werden könne. Ein eindeutiger Promillewert, den er zum Zeitpunkt der Fahrt gehabt haben könnte, könne nicht mehr festgestellt werden.

Nach Verlesung des Gutachtens fragte der Angeklagte, was dies für ihn bedeute. Gericht und Staatsanwaltschaft erklärten, dass ihm die Trunkenheitsfahrt nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden könne und er freizusprechen sei. Weiter äußerte die Staatsanwaltschaft, dass ihm für die Zeit der Entziehung der Fahrerlaubnis eine entsprechende Entschädigung zustehe.

Eventuell muss der Staat für Jobverlust entschädigen

Der Angeklagte fragte dann weiter, ob er seinen Führerschein wieder in Empfang nehmen könne. Dies wurde verneint: Weil die Staatsanwaltschaft im Frühjahr 2018 davon ausgegangen war, dass das Urteil rechtskräftig sei, war der Führerschein der Akte entnommen und vernichtet worden. Der Angeklagte hat jetzt nur die Möglichkeit, bei der Verwaltungsbehörde den Führerschein neu zu beantragen die Kosten dafür trägt ebenfalls die Staatskasse.

Im Ergebnis beantragte die Staatsanwaltschaft Freispruch. Dem kam das Gericht nach. Ob dem Angeklagte zusätzlich die Kosten für den Verlust seines Arbeitsplatzes erstattet werden, konnte das Gericht nicht beantworten. Der Angeklagte wurde darauf hingewiesen, dass er einen entsprechenden Antrag an die Staatsanwaltschaft richten müsse.

Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.