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Erschienen in der HARKE von Montag, dem 17.06.2019 auf Seite 17

Rubrik: Nienburg & Umgebung

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Drakenburg

„Jetzt haben die Bürger das letzte Wort“

Interessengemeinschaft „Ja zu GS“ hat Unterschriften an Samtgemeindebürgermeister übergeben

Burkhard Benecke (links) überreichte die Unterschr... Foto: IG Ja zur GSBurkhard Benecke (links) überreichte die Unterschriften an Fietze Koop. Foto: IG Ja zur GS
Burkhard Benecke (links) überreichte die Unterschriften an Fietze Koop. Foto: IG Ja zur GS
Burkhard Benecke (links) überreichte die Unterschriften an Fietze Koop.

Die Interessengemeinschaft „Ja zur GS“ hat kürzlich 650 Unterschriften bei der Samtgemeinde Heemsen eingereicht. Damit sind die formellen Voraussetzungen für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Grundschulen in Drakenburg und Haßbergen erfüllt.

Der Sprecher der Interessengemeinschaft, Burkhard Benecke, hat die Unterschriften an den Samtgemeindebürgermeister Fietze Koop übergeben. Nun prüfe die Verwaltung die Unterschriften auf Richtigkeit und Vollständigkeit und werde dem Samtgemeindeausschuss anschließend eine Beschlussempfehlung vorlegen, berichtet Benecke. Dieser Ausschuss trifft dann unverzüglich eine Entscheidung. Ist das Bürgerbegehren zulässig, so wird innerhalb von drei Monaten nach dem Votum des Samtgemeindeausschusses ein Bürgerentscheid herbeigeführt. Die Ratsmitglieder können den Bürgerentscheid allerdings abwenden, wenn sie die Forderung der Interessengemeinschaft „Ja zur GS“ im Wesentlichen erfüllen. Hierzu wären dann neue Ratsbeschlüsse notwendig.

„Wir freuen uns, dass sich so viele Einwohner unserer Samtgemeinde für unsere Grundschulen einsetzen und mit ihrer Unterschrift für den langfristigen Erhalt der Lerneinrichtungen in Drakenburg und Haßbergen stark machen. Die stattliche Anzahl von 650 Unterschriften ist ein deutliches Signal an die Mitglieder des Samtgemeinderates, ihre Entscheidung zur Schließung der Schulstandorte zu überdenken. Sollte dieses nicht erfolgen, hat dann der Bürger das letzte Wort und darf über die Zukunft unserer Schulen abstimmen“, meint Burkhard Benecke.

Weitere Informationen zum Verlauf des Bürgerbegehrens stehen auf der Homepage www.ja-zur-gs.de zur Verfügung.

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