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Veröffentlicht am

Erschienen in der HARKE am Sonntag vom 13.01.2013

Rubrik: Nordkreis

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1 836 Bürger dürfen abstimmen

Hilgermisser entscheiden am Tag der Landtagswahl auch über Straßennamen

Hilgermissen (an). Der Rat der Gemeinde Hilgermissen hat nach längerer Diskussion in seiner Sitzung am 27. Juni entschieden, dass am Tag der Landtagswahl am 20. Januar gleichzeitig eine Bürgerbefragung zur Einführung von Straßennamen in der Gemeinde Hilgermissen erfolgen soll.

Das Ergebnis der Befragung fließt in die Entscheidung des Rates mit ein, bindet den Rat aber nicht in seiner Entscheidung. Allerdings haben die Gremien bei den Informationsveranstaltungen am 22. November in Eitzendorf und am 5. Dezember in Hilgermissen bekundet, dass die Mehrheitsentscheidung der Bürger für sie bindend sei.

Für die Bürgerbefragung gelten andere Kriterien als bei der Landtagswahl. Abstimmungsberechtigt für die Bürgerbefragung ist, wer seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde Hilgermissen hat (Stichtag: 20. Oktober), das 16. Lebensjahr am Tag der Bürgerbefragung vollendet hat sowie Deutscher oder EU-Bürger ist.

Nach einem ungefähren Kostenüberschlag wird die Gemeinde Hilgermissen etwa 40 000 Euro für die Bedarfsermittlung, die Ausschreibung, die Lieferung und die Aufstellung der Straßenschilder auf den Tisch legen müssen, wenn sich die Bürger für die Einführung von Straßennamen entscheiden sollten. Die Grundstücksordnung und die Vergabe von Hausnummern stelle eine Maßnahme zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar, hierfür sei daher nicht die Gemeinde Hilgermissen, sondern die Samtgemeinde Grafschaft Hoya zuständig, hatte Samtgemeindebürgermeister und Gemeindedirektor Detlef Meyer auf den Info-Veranstaltungen betont.

In drei Wahllokalen haben 1836 Bürgerinnen und Bürger aus Hilgermissen die Möglichkeit, sich für oder gegen Straßennamen zu entscheiden. Bürger aus Eitzendorf/Magelsen wählen in der Alten Schule in Magelsen. Im Gasthaus „Zum Goldenen Krug“ in Hilgermissen wählen die Bürger aus Hilgermissen, Ubbendorf, Mehringen und Wienbergen, und für Wechold/Heesen ist das Gasthaus Thielhorn in Wechold das zuständige Wahllokal.

Das Ergebnis dürfte gegen 19.30 Uhr feststehen.

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