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Veröffentlicht am

Erschienen in der HARKE am Sonntag vom 14.10.2012

Rubrik: Südkreis

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Steyerberg: Fusion bis spätestens 2021

Ab 2013 Gespräche mit den Samtgemeinden Liebenau, Marklohe und Mittelweser geplant

Steyerberg (DH). Am 5. Oktober traf sich der Gemeinderat Steyerberg zu einer Klausurtagung, um sich erneut mit dem Thema „Fusion mit einer Nachbargemeinde“ intensiv zu beschäftigen. In den Monaten zuvor waren Sondierungsgespräche mit den Samtgemeinden erfolgt, die grundsätzliches Interesse an einer Prüfung eines kommunalen Zusammengehens haben. Die Vor- und Nachteile einer Fusion wuren ausführlich erörtert und diskutiert, so die Verwaltung in einer Pressemitteilung.

Weiter heißt es in dem Schreiben: Ergebnis der Sitzung war Folgendes: Die Gemeinde Steyerberg will grundsätzlich den weitreichenden Schritt einer Fusion mit einer ihrer Nachbargemeinden weiterverfolgen und möchte hierzu weitere Gespräche ab Beginn des Jahres 2013 führen.

Vor dem Hintergrund der Berechnungen des Kämmerers, dass eine Fusion nach den derzeitigen Rahmenbedingungen des Finanzausgleiches für eine abundante Gemeinde sich eher negativ auf die Finanzzahlungen auswirkt, will man diesen Schritt aber nicht übereilen.

Gemäß dem Zitat von Friedrich Schiller „Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ soll die Fusion und insbesondere die Auswahl des künftigen kommunalen Partners auf Dauer sorgfältig geprüft werden. Man will sich hierbei auch unter keinen unnötigen Zeitdruck stellen. Das Ziel ist dabei, bis spätestens 2021 eine Fusion ins Auge zu fassen.

Auch die Umstände, dass erstens die beiden anderen Partner des Zweckverbandes „Linkes Weserufer“, die Samtgemeinden Liebenau und Marklohe, derzeit über eine Fusion verhandeln und die Gemeinde Steyerberg gebeten haben, diesen Abschluss der Verhandlungen zunächst abzuwarten, und zweitens die Samtgemeinde Mittelweser sich derzeit noch in einer Findungsphase befindet, sprechen ebenfalls dafür, die Fusion nicht zu übereilen.

Insofern soll im nächsten Jahr auch wieder ein Bürgermeister für acht Jahre gewählt werden.

Gleichzeitig will man aber durch die fortdauernden Gespräche mit den Nachbarkommunen entsprechend vorbereitet sein, sofern es nach der Landtagswahl zu einer Gebietsreform kommen sollte.

Im Gemeinderat bestand Einigkeit darüber, bei diesen folgenden Verhandlungen die grundlegenden politischen Zielsetzungen zu thematisieren.

Dies sind im Besonderen die Sicherung der Schulstandorte Steyerberg und Deblinghausen, der Erhalt der Infrastruktur in allen acht Ortsteilen und der Wunsch nach Bildung einer Einheitsgemeinde auch nach erfolgter Fusion.

Ferner möchte man auch die Beschäftigten der Verwaltung bei diesem Prozess von Beginn an mit beteiligen. Bei den künftigen Verhandlungen soll deswegen auch ein Vertreter des Personalrates mit teilnehmen.

Ganz wesentlich für das Gelingen einer Fusion wird auch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sein. Diese Partizipation soll dann erfolgen, sofern nach den weiteren Gesprächen klar ist, mit wem die gesetzten Ziele am ehesten und besten umzusetzen sind und wer der erklärte Fusionspartner für Steyerberg ist, so die Verwaltung abschließend.

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