Die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Katja Keul, als Wahlbeobachterin in Florida. Keul

Die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Katja Keul, als Wahlbeobachterin in Florida. Keul

Landkreis 09.11.2016 Von Die Harke

Als Wahlbeobachterin in den USA

Katja Keul für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Florida

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete [DATENBANK=195]Katja Keul[/DATENBANK] ist als Wahl-Beobachterin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in den USA. Sie hat mit einem Team aus mehreren europäischen Ländern den Wahlverlauf in Nord-Florida beobachtet. Sie schildert der Harke ihre Eindrücke vom Wahltag und den Tagen vor der Wahl. „Vor Ort ist überraschenderweise keinerlei Wahlwerbung zu sehen – kein einziges Plakat oder Ähnliches“, schreibt Keul am Dienstag: „Wenn man nicht wüsste, dass Wahlen sind, würde man es nicht merken – ganz anders als in Fernsehen und Internet. Heute morgen um 7 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, und es war großer Andrang, da viele anschließend zur Arbeit mussten. Die Stimmung ist ruhig und unaufgeregt. Als Beobachter sind wir strikt neutral und kommentieren unsere Beobachtungen auch nicht, bevor diese ausgewertet wurden.“

Trotz unklarer Gesetzeslage ist Keul nach eigenen Angaben mit ihrem Luxemburger Teamkollegen freundlich empfangen worden. „Die Wahlhelfer haben mit uns gut kooperiert und unsere Fragen beantwortet“, schreibt die Markloherin: „Die USA sind ein OSZE-Mitglied wie alle anderen auch, und entsprechend werden wir unsere Arbeit neutral fortsetzen.“

Die Herausforderung für Wahlbeobachter in den USA besteht darin, die Einhaltung von Regeln zu überprüfen, wo teilweise gar keine Regeln bestehen.

Schon an den Tagen vor der Wahl war Keul als Beobachterin im Einsatz. Dort erfuhr sie einiges zu Wahlrecht und -ablauf. „Anders als bei uns gibt es in den USA keine Wählerliste, keinen Personalausweis und keine Ausweispflicht“, schreibt Keul: „Deswegen müssen die Bürger sich aktiv um ihre Registrierung bemühen. Von etwa 220 Millionen möglicher Wahlberechtigter sind etwa 35 bis 50 Millionen nicht registriert. Ob jemand tatsächlich die registrierte Person ist, wird am Wahltag in jedem Staat und in jedem Landkreis unterschiedlich geprüft. Es gibt kein nationales Wahlrecht außer der Verfassung. Die Herausforderung für Wahlbeobachter in den USA besteht darin, die Einhaltung von Regeln zu überprüfen, wo teilweise gar keine Regeln bestehen.“

Die OSZE wurde laut Keul zwar offiziell von der amerikanischen Regierung eingeladen, diese Einladung stehe allerdings unter dem Vorbehalt der einzelstaatlichen Regelungen. „Wir wissen daher vorher nicht, ob und wo wir tatsächlich Zugang zu den Wahllokalen bekommen“, schreibt Keul.

Da die Präsidentschaftswahl die ganze öffentliche Aufmerksamkeit absorbiert, bleibt international wenig beachtet, dass auch ein Drittel des Senats und das gesamte Abgeordnetenhaus neu gewählt wird.

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Erstellt:
9. November 2016, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 12sec

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