Estorfs Bürgermeister Arnd Focke ist von seinem Amt zurückgetreten und hat sein Mandat im Gemeinderat und Samtgemeinderat niedergelegt. Foto: Hildebrandt

Estorfs Bürgermeister Arnd Focke ist von seinem Amt zurückgetreten und hat sein Mandat im Gemeinderat und Samtgemeinderat niedergelegt. Foto: Hildebrandt

Estorf 02.01.2020 Von Arne Hildebrandt

Rechte Anfeindung: Focke tritt zurück

Estorfs Bürgermeister hat sein Mandat im Rat und Samtgemeinderat niedergelegt

Arnd Focke (SPD) ist überraschend von seinen Ämtern als Bürgermeister der Gemeinde Estorf und als stellvertretender Bürgermeister des Samtgemeinde Mittelweser zurückgetreten. Der Estorfer zieht sich nach acht Jahren aus der Kommunalpolitik zurück.

Er legte zum 31. Dezember sein Mandat sowohl im Samtgemeinderat als auch im Rat Estorf nieder. Focke will auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde Estorf, der diesen Sonnabend ab 17 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Leeseringen stattfindet, eine persönliche Erklärung abgeben.

Estorfs erster stellvertretender Bürgermeister Helmut List (parteilos) übernimmt nun Fockes Aufgaben, bis am 30. Januar ein neuer Bürgermeister vereidigt wird. Im Gespräch ist Jens Lange (SPD).

Der HARKE nannte Focke gestern rechte Hetze, Anfeindungen und Drohbriefe sowie mehrfache Hakenkreuzschmierereien an seinem Auto als Grund für seinen Rücktritt. „Es ist eine Flucht nach vorn zum Schutz der Familie und des Amtes.“

Klare Positionierung gegen Rechts

Er positioniere sich öffentlich ganz klar gegen Rechts. Er mache sich damit nicht nur Freunde. Es habe aber ein Ausmaß angenommen, dass er nicht mehr ertrage. Er habe es sich nicht leicht gemacht. Jetzt solle jemand an seine Stelle treten, der unbelastet ist.

Die Kommunalpolitik und das Bürgermeisteramt hätte ihm Riesenspaß gemacht, sagte Focke. „Es hat mir viel gegeben. Es lag mir. Ich wünsche den Handelnden gute Mitarbeiter frei von rechten Personen.“

Solche Anfeindungen sind schlimm. Arnd Focke bekennt Farbe. Es ist traurig, dass Hassreaktionen dazu führen, dass ein ehrenamtlich engagierter Kommunalpolitiker wie Arnd Focke sein Mandat niederlegt.

Jens Beckmeyer, Samtgemeindebürgermeister Mittelweser

Focke musste nach der im Dezember vom Rat beschlossenen Erhöhung der Grundsteuer Kritik einstecken. Doch diese sei nicht der Grund seines Rücktritts. „Das muss man aushalten.“ Sein Mandatsverzicht teilte Focke Samtgemeindebürgermeister Jens Beckmeyer bereits am 21. Dezember mit.

Der Harke sagte Beckmeyer: „Solche Anfeindungen sind schlimm. Arnd Focke bekennt Farbe. Es ist traurig, dass Hassreaktionen dazu führen, dass ein ehrenamtlich engagierter Kommunalpolitiker wie Arnd Focke sein Mandat niederlegt.“ Im Rat Estorf rückt Dieter Steinborn für Focke nach.

Am frühen Silvestermorgen schrieb Focke auf Facebook:

In einer E-Mail an die Ratsmitglieder schrieb Focke:

„Nicht okay sind hingegen die seit acht Tagen bestehenden anonymen nächtlichen Anrufe,,Abzockerarschloch verpiss Dich endlich aus Estorf’ ist schon harter Tobak. Aber damit nicht genug. Angesichts meines sehr offenen Verhaltens zum Thema AFD in den sozialen Netzwerken, aber auch der Öffentlichkeit, mischen sich nunmehr Themen wie ,geh zu Deinen Ziegenfickern’ oder ;Dich sollte man mit der Antifa vergasen’ unter die Grundsteuerthemen.

Das gab es nach der Geschichte im Dorfgemeinschaftshaus (gemeint ist die AFD-Versammlung mit rund 40 Mitgliedern am 20. April 2018 im Dorfgemeinschaftshaus in Leeseringen, Anm. d. Red.) schon einmal, aber nicht so ausgeprägt. Hier handelt es sich um Ausdrucke in meinem Briefkasten und ebenfalls Anrufe.“

So geht es weiter

Im Samtgemeinderat Mittelweser hat neben Focke auch der Stolzenauer SPD-Ratsherr Bernd Kanning aus persönlichen Gründen sein Mandat zum 31. Dezember niedergelegt. Für Focke und Kanning rücken in der Samtgemeinderatssitzung am 19. Februar Oliver Ziebolz (Leese) und René Radtke (Beide SPD) nach. Wer neuer stellvertretender Samtgemeindebürgermeister wird, ist noch offen.

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Erstellt:
2. Januar 2020, 19:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 35sec

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