Kevin Kühnert soll neuer SPD-Generalsekretär werden.(Archivbild). Foto: Andreas Arnold/dpa

Kevin Kühnert soll neuer SPD-Generalsekretär werden.(Archivbild). Foto: Andreas Arnold/dpa

Berlin 11.12.2021 Von Deutsche Presse-Agentur

Aufstellung für die Kanzlerpartei: SPD wählt Parteiführung

Die SPD hat am Samstag in Berlin ihren Bundesparteitag zur Neuaufstellung ihrer Parteiführung begonnen. Die Parteispitze soll neu gewählt werden. Als Vorsitzende treten die bisherige Parteichefin Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil an.

Als neuer Generalsekretär ist der ehemalige Juso-Chef und derzeitige SPD-Vize Kevin Kühnert vorgeschlagen.

Die rund 600 Delegierten kommen weitgehend digital zu dem Konvent zusammen. Deshalb müssen die Wahlergebnisse im Anschluss per Briefwahl bestätigt werden. Der Parteitag ist wegen der anhaltenden Corona-Pandemie von ursprünglich geplanten drei Tagen auf einen Tag verkürzt worden.

Geschlossen zum Erfolg

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will seine Partei als Vorsitzender mit einem geschlossenen Auftreten zu weiteren Erfolgen führen. „Ein Sieg bei der Bundestagswahl, das reicht mir nicht, ich will mehr“, sagte er in seiner Bewerbungsrede für den Vorsitz. Der Wahlsieg sei eine große Chance, jetzt ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ zu gestalten. Schon im kommenden Jahr stehen vier Landtagswahlen an.

Der 43-jährige kündigte einen Führungsstil an, der auf Teamarbeit setzt und auf lautstarke Ansagen verzichtet. „Führung und gute Führung macht nicht aus, dass man Maulheld ist“, sagte er. „Politik muss doch nicht andauernd Krawall sein.“

„Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken und wir werden es gerechter machen“, sagte Esken. Sie wolle helfen, dass die SPD „die linke Volkspartei“ sei, die das Land so dringend brauche.

Esken betonte, die SPD habe die Bundestagswahl für die Kinder im Land gewonnen, für die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die Auszubildenden. Auch die innere Einheit sei 30 Jahre nach dem Mauerfall bleibende Aufgabe. Esken hob als drängende Herausforderung den Kampf gegen den Rechtsextremismus hervor.

Walter-Borjans zieht sich zurück

Die Wechsel in der Parteispitze wurden nötig, weil sich der bisherige Vorsitzende Norbert Walter-Borjans zurückzieht. Den durch die Rochade frei werdenden Posten des SPD-Vize soll der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty übernehmen.

Neben den Personalien wird es auch darum gehen, wie sich die neue Kanzlerpartei inhaltlich aufstellt. Die Parteispitze hatte nach dem Wahlerfolg ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ als Ziel ausgegeben. Längst blickt die SPD daher auf die im kommenden Jahr anstehenden vier Landtagswahlen.

Der scheidende Vorsitzende Walter-Borjans forderte seine Nachfolger zu einem selbstbewussten Kurs gegenüber der Koalition von SPD, Grünen und FDP auf. „Die Aufgabe, die SPD nicht zum Sprachrohr der Koalition


werden zu lassen, sondern sie weiter als Impulsgeber in die


Koalition hinein zu profilieren, besteht unvermindert fort“,


sagte er der „Augsburger Allgemeinen“.

Kühnert: SPD will mehr

Auch Kühnert hat bereits klar gemacht, dass die SPD auch weiterhin eigene Positionen deutlich machen werde. Man werde auch Ziele weiterverfolgen, die es nicht in den Koalitionsvertrag schafften. Dazu gehören etwa die Einführung einer Bürgerversicherung oder eine finanzielle Umverteilung durch höhere Steuern für Vermögende.

Kühnert bekräftigte, dass die SPD mehr wolle als im Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP steht. „Ein Rentensystem für alle Formen von Erwerbstätigkeit. Die Bürgerversicherung im Gesundheitsbereich. Eine adäquate Besteuerung von riesigen Vermögenswerten. Das ist ja keine Folklore für Wahlkämpfe“, sagte Kühnert der „taz“ (Wochenende). Er bewerbe sich als Generalsekretär der SPD und nicht als Regierungssprecher. Auf die Frage, ob er Kanzler Scholz auf die Nerven gehen werde, sagte der 32-Jährige: Da schätzen Sie Olaf Scholz falsch ein. Es würde mich wundern, wenn Inhalte unseres Parteiprogramms Mitgliedern meiner Partei auf die Nerven gehen.

© dpa-infocom, dpa:211211-99-340821/7

SPD

Zum Artikel

Erstellt:
11. Dezember 2021, 14:22 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 41sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.