Landkreis 21.11.2017 Von Die Harke

Axel Knoerig (CDU): „Chance leider verspielt“

Reaktionen zum Jamaika-Abbruch

„Die Chance auf eine innovative Zusammenarbeit verschiedener politischer Lager wurde nun leider erst einmal verspielt.“ Das sagt der CDU-Bundestasabgeordnete [DATENBANK=422]Axel Knoerig[/DATENBANK] (CDU) zum Abbruch der Jamaika-Verhandlungen. „Jamaika war nicht zum Greifen nah, hätte aber greifen können. Doch statt die Interessen ihrer Wähler zu vertreten und ihre Wirtschaftskompetenz in die zukünftige Regierungsarbeit einzubringen, hat die FDP lieber anderen das Feld überlassen. Die von der FDP genannten Gründe für ihren Ausstieg aus den Verhandlungen sind außerdem nicht richtig: Zu vielen Themen wie der Landwirtschaft und der Wirtschaft bestand bereits eine Einigung, und es zeichneten sich weitere Fortschritte ab.“

Die SPD habe bereits direkt nach der Wahl jegliche Zusammenarbeit verweigert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe deshalb zu Recht betont, dass jede gewählte Partei den Auftrag habe, an der Regierungsbildung mitzuwirken. Sie müssten nicht nur die Interessen ihrer Wähler, sondern haben auch eine Verantwortung ihrem Land gegenüber. Daran sollten sich alle demokratischen Parteien halten.

Knoerig weiter: „Die Jamaika-Sondierungsgespräche waren von großen inhaltlichen Unterschieden geprägt. Das kann man aber auch als Stärke sehen, weil eine solche Koalition die größtmögliche Mehrheit der Bevölkerung abbildet. Insofern kann man daraus Kompromisse entwickeln, die einem gesamtgesellschaftlichen Konsens sehr nahekommen.“

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Erstellt:
21. November 2017, 21:00 Uhr
Lesedauer:
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