Bitkom-Präsident spricht sich für Digitalministerium aus

Bitkom-Präsident spricht sich für Digitalministerium aus

Bitkom-Präsident Achim Berg spricht sich für ein Digitalministerium aus. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Die momentane Verteilung digitalpolitischer Verantwortlichkeiten auf verschiedene Bundesministerien müsse beendet werden, sagte er dem „Handelsblatt“.

„Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert.“ Das gehe nur, wenn das Digitalministerium mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet werde. An der Spitze des Ressorts brauche es „eine starke, kompetente und entscheidungsfreudige Persönlichkeit“.

Seiner Ansicht nach solle dann ein neues Ministerium bei digitalpolitischen Kernprojekten „komplett die Federführung“ übernehmen. Dafür sei unter anderem ein „Digitalvorbehalt“ notwendig. „Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden“, sagte Berg. Das Digitalministerium sollte zudem für den Breitbandausbau, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, innovative Technologieprojekte und die Leitung des Digitalkabinetts zuständig sein.

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