Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Rubriken: Top-Themen und Brennpunkte

Anzeige

FBI-Chef: Keine Abhöraktion gegen Trump im Wahlkampf 2016

FBI-Chef James Comey hat bestätigt, dass seine Behörde wegen des US-Wahlkampfs 2016 ermittelt. Foto: Michael Reynolds
FBI-Chef James Comey hat bestätigt, dass seine Behörde wegen des US-Wahlkampfs 2016 ermittelt. Foto: Michael Reynolds

Washington (dpa) - Das FBI untersucht Verbindungen von Donald Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung. Das sagte FBI-Chef James Comey am Montag in Washington in einer Kongressanhörung. US-Präsident Trumps Sprecher Sean Spicer sagte, Comeys Aussage ändere nichts.

Ermittlungen und Beweise seien nicht dasselbe. Comey sagte außerdem, es habe
im US-Wahlkampf 2016 keine Abhöraktion gegen den damaligen Präsidentschaftskandidaten Trump gegeben. Auch das US-Justizministerium habe keine solchen Erkenntnisse. Das Weiße Haus nimmt die Abhörvorwürfe gegen Barack Obama gleichwohl nicht zurück. Es handle sich nur um eine erste Anhörung, und es sei noch ein weiter Weg zu gehen, sagte Spicer.
In der Anhörung geht es um Moskau zur Last gelegte Versuche, sich 2016 in den US-Wahlkampf einzumischen. Damit im Zusammenhang stehen Vorwürfe, nach denen Trump-Mitarbeiter im Wahlkampf Kontakte zu russischen Offiziellen hatten.
Comey sagte, nach Ansicht des FBI habe Russland 2016 zum Ziel gehabt, die Demokratie in den USA zu beschädigen, die demokratische Kandidatin Hillary Clinton zu beschädigen und Trump zu helfen. Die Ermittlungen hätten im Juli 2016 begonnen. Das war mehr als drei Monate vor der Wahl und bisher nicht bekannt.
Spicer beschrieb Paul Manafort, dessen Name im Zusammenhang mit Ermittlungen oft fällt, als jemanden mit einer «sehr begrenzten Rolle» in einer «sehr begrenzten Zeit». Tatsächlich war Manafort der Wahlkampfchef Trumps. Ex-General Mike Flynn, den nach der Wahl gestürzten nationalen Sicherheitsberater der USA, beschrieb Spicer als «freiwilligen Mitarbeiter».
Der Präsident hatte seine Vorwürfe am 4. März in einer Serie wütender Tweets erhoben. Er schrieb unter anderem: «Wie tief ist Präsident Obama gesunken, meine Telefone während des heiligen Wahlprozesses anzuzapfen. Böser (oder kranker) Typ!» Trump rückte seine Unterstellungen in die Nähe der Watergate-Affäre, bei der abgehörte Telefone ebenfalls eine Rolle gespielt hatten.
Trump blieb trotz anderslautender Berichte und gegenteiliger Äußerungen hochrangiger Vertreter von Geheimdiensten und auch seiner eigenen Partei seit mehr als zwei Wochen bei seinen Anschuldigungen.
Ein Präsident könnte eine solche Aktion gar nicht anordnen, sagte Comey. In der Anhörung sagte auch der Chef des Geheimdienstes NSA, Mike Rogers, man wisse nichts von einer Abhöraktion gegen Trump. In Bezug auf Russland sagte er, die NSA stehe zu ihrem Bericht vom Januar. Demnach wollte Moskau die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, schwächen, aber nicht Trump in das Weiße Haus bringen.
Vor der Anhörung hatte Trump seine Angriffe auf die demokratische Partei erneuert. Nur Stunden vor Beginn der Befragung twitterte Trump am Morgen, all das sei nur eine Erfindung der US-Demokraten, um von ihrer
schweren Wahlniederlage abzulenken. Diese Argumentation verwendet Trump seit Monaten.
Trump schrieb in einem zweiten Tweet, die eigentliche Geschichte, um die sich das FBI mit dem Kongress und anderen kümmern müsste, sei das Weiterverbreiten vertraulicher Informationen. Comey sagte, Leaks seien in der Tat ein schweres Verbrechen und müssten entsprechend geahndet werden.
In einem dritten Tweet schrieb Trump am Montag, alle entsprechenden
Berichte über eine Konspiration Russlands mit dem US-Präsidenten seien «Fake News», und jeder wisse das.
Während der noch laufenden Anhörung twitterte Trump, FBI und NSA hätten bestätigt, dass Russland den Wahlprozess nicht beeinflusst habe. Dem widersprach Comey kurze Zeit später im Ausschuss: Dies sei nicht das, was er gesagt habe.
Trump unterließ es zuletzt in einer Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel, die Abhör-Anschuldigungen zu entkräften. Sie bekamen sogar eine internationale Dimension, weil das Weiße Haus dem britischen Geheimdienst GCHQ indirekt eine Beteiligung an einer Abhöraktion gab. GCHQ widersprach dem entschieden.
NSA-Chef Rogers sagte, eine solche Unterstellung widerspreche eindeutig Geheimdienstabkommen mit Großbritannien. Gefragt, ob er Trumps Bemerkung an Merkels Adresse hilfreich finde, sie beide seien von Obama abgehört worden, sagte Rogers: «Sicher verkompliziert das die Dinge. Wir müssen nach vorne schauen. Wir müssen weiter zusammenarbeiten.»
Nach Trumps Anschuldigungen hatte ein Sprecher Obamas die Vorwürfe zurückgewiesen. Das Weiße Haus forderte eine Kongressuntersuchung. Alle führenden Vertreter der Geheimdienstausschüsse im Senat und im Abgeordnetenhaus sagten in den vergangenen Wochen, es gebe keinerlei Beweise für die Vorwürfe, ebsnso der Ex-Geheimdienstdirektor der USA, James Clapper. Die Russland-Kontakte des Trump-Teams
Gallup-Umfrage: Nur noch 37 Prozent für Trumps Politik
Trumps schwarzer Montag

Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.