Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Autor

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Rubrik: Brennpunkte

Anzeige

Mehr EU-Sanktionen gegen Syrien

In Syrien gehen die Proteste gegen Präsident Assad... Foto: dpaIn Syrien gehen die Proteste gegen Präsident Assad weiter. In Brüssel beschließt die EU neue Sanktionen. Unklar bleibt aber, ob, wann und wie es gelingt, der Zivilbevölkerung zu helfen. Foto: dpa Foto: dpa
In Syrien gehen die Proteste gegen Präsident Assad weiter. In Brüssel beschließt die EU neue Sanktionen. Unklar bleibt a...
»
Foto: dpa
In Syrien gehen die Proteste gegen Präsident Assad weiter. In Brüssel beschließt die EU neue Sanktionen. Unklar bleibt aber, ob, wann und wie es gelingt, der Zivilbevölkerung zu helfen. Foto: dpa Foto: dpa
In Syrien gehen die Proteste gegen Präsident Assad weiter. In Brüssel beschließt die EU neue Sanktionen. Unklar bleibt aber, ob, wann und wie es gelingt, der Zivilbevölkerung zu helfen. Foto: dpa

Damaskus/Brüssel (dpa) - Unbeeindruckt vom Verfassungsreferendum in Syrien haben die EU-Außenminister ein Bündel neuer Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad beschlossen.

Ihr Ziel ist es, Assad wegen der brutalen Unterdrückung der Opposition international zu isolieren. Die 27 EU-Staaten beschlossen nach Angaben von Diplomaten am Montag in Brüssel, das Vermögen der syrischen Nationalbank in der EU einzufrieren. Sieben Minister erhielten Einreiseverbote. Künftig darf es keine Frachtflüge von und nach Syrien mehr geben. Der Handel mit Gold, Edelsteinen und Edelmetallen wurde verboten.
In Syrien gab wenig später Innenminister Mohammed al-Schaar das Ergebnis des Verfassungsreferendums bekannt. Nach Regierungsangaben votierten bei der Volksabstimmung am Sonntag 89,4 Prozent der Wähler für eine neue Verfassung. Allerdings machten den Angaben zufolge nur 57,4 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Das bedeutet, dass - wenn man den offiziellen Zahlen glaubt - etwas mehr als die Hälfte der rund 14,6 Millionen Wahlberechtigten die Verfassung unterstützen. Die zentrale Neuerung im Verfassungstext ist das Ende der Monopolstellung von Assads Baath-Partei.
Die Opposition hatte zu einem Boykott des Referendums aufgerufen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle nannte das Referendum eine «Farce». Lediglich die russische Regierung lobte die Abstimmung als wichtigen Reformschritt. In drei Monaten soll ein neues Parlament gewählt werden.
Die EU-Minister diskutierten auch darüber, ob sie sich eines Tages an einer Friedenstruppe für Syrien beteiligen werden. Doch dafür müsste es nach Ansicht des niederländischen Außenministers Uri Rosenthal erst einmal Frieden geben. «Wir tun unser Möglichstes, um zu prüfen, ob wir zu einem bestimmten Zeitpunkt eine Friedenstruppe nach Syrien schicken können», sagte Rosenthal in Brüssel. «Aber Friedenserhaltung bedeutet zunächst einmal, dass es Frieden gibt», fügte er hinzu. «Die erste Priorität ist also, dass die Gewalt aufhört und dass Präsident Baschar al-Assad zurücktritt.»
Vom Frieden ist man in Syrien jedoch noch weit entfernt. Am Montag starben durch Angriffe der Regierungstruppen nach Angaben von Aktivisten 39 Menschen. Die meisten von ihnen seien durch Artillerie-Attacken auf das schon seit Wochen unter Beschuss stehende Viertel Baba Amro in Homs ums Leben gekommen, hieß es. Der Nachrichtensender Al-Arabija meldete, 30 Deserteure seien über die Grenze in das irakische Kurdengebiet geflohen. Dies wurde von der kurdischen Autonomieregierung in Erbil zunächst nicht bestätigt.
Erstmals seit mehr als einem Monat konnten Helfer des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds am Montag wieder notleidende Menschen in der Protesthochburg Hama versorgen. Den Teams sei es gelungen, Nahrungsmittel und andere Hilfsgüter für 12 000 Menschen nach Hama zu bringen, sagte die Sprecherin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Carla Mardini, der Nachrichtenagentur dpa.
Russland stellte sich indes auch im UN-Menschenrechtsrat schützend vor das Assad-Regime. Vertreter Moskaus ließen nach Angaben aus diplomatischen Kreisen in Genf zwar eine für Dienstag angesetzte Dringlichkeitsdebatte zur Syrien-Krise zu. Eine Resolution oder auch nur eine Erklärung des Ratspräsidenten lässt Russland jedoch nicht zu. Im UN-Sicherheitsrat hatte Russland zusammen mit China zwei Mal eine Verurteilung des Regimes in Damaskus verhindert.
In der Nacht gab es nach Angaben von Regimegegnern eine Protestaktion in dem Damaszener Viertel Kafr Susa, bei der fünf Syrer und ein palästinensischer Demonstrant erschossen wurden. Aktivisten veröffentlichten zudem Bilder von einer Kundgebung vor einer Kirche am Sonntagnachmittag. Die Teilnehmer riefen: «Allah, Mohammed, Jesus und sonst nichts». Am Vortag war nach Informationen christlicher Oppositioneller eine historische Kirche in der Stadt Homs von den Truppen des Regimes attackiert und beschädigt worden.

Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.