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Rubrik: Brennpunkte

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Kuwait-Stadt

US-Außenminister warnt vor Rückkehr des IS

«Ende der großen Kampfoperationen bedeutet nicht, dass wir die dauerhafte Niederlage des IS erreicht haben»: Rex Tillerson. Foto: Albin Lohr-Jones/Pacific Press/ZUMA Wire
«Ende der großen Kampfoperationen bedeutet nicht, dass wir die dauerhafte Niederlage des IS erreicht haben»: Rex Tillerson. Foto: Albin Lohr-Jones/Pacific Press/ZUMA Wire

US-Außenminister Rex Tillerson hat vor einer Rückkehr der IS-Terrormiliz gewarnt, sollte der Kampf gegen die Extremisten nicht entschlossen fortgesetzt werden.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stelle weiterhin eine «ernste Gefahr» für den Nahen Osten und andere Länder dar, sagte Tillerson am Dienstag in Kuwait bei einem Außenministertreffen der internationalen Anti-IS-Koalition. «Das Ende der großen Kampfoperationen bedeutet nicht, dass wir die dauerhafte Niederlage des IS erreicht haben.»
Die Nato will zugleich ihren Einsatz zur Unterstützung irakischer Sicherheitskräfte ausbauen, um ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte in Brüssel an, eine neue Ausbildungsmission solle im Sommer beginnen. Die Nato bildet bereits Sicherheitskräfte im Irak aus. Mit lediglich rund 20 ständigen Mitarbeitern ist die Mission jedoch klein. Der neue Einsatz soll unter anderem den Aufbau von Militärakademien ermöglichen.
Der IS hat die größten Teile seines früheren Herrschaftsgebietes im Irak und in Syrien mittlerweile verloren. Trotzdem sind in beiden Ländern noch immer IS-Kämpfer aktiv. Auch in anderen Ländern wie etwa Afghanistan verüben die Dschihadisten immer wieder Attentate.
Tillerson sagte, in Syrien und im Irak seien 98 Prozent des früheren IS-Herrschaftsgebiets befreit. Besonders wichtig sei es, zerstörte Gebiete in den beiden Ländern wiederaufzubauen. Andernfalls könnten erneut Bedingungen entstehen, die den Vormarsch des IS ermöglicht hätten. Die Mitglieder der Koalition bekräftigen in der Abschlusserklärung zugleich ihren Willen, die Finanzierung und die IS-Propaganda vor allem in den sozialen Medien zu bekämpfen.
In Ländern wie Afghanistan oder Libyen versuche der IS, sich in eine Aufstandsbewegung zu verwandeln, sagte Tillerson. «Der Geschichte darf nicht gestattet werden, dass sie sich woanders wiederholt.» An dem eintägigen Treffen in Kuwait nahmen Vertreter des Bündnisses aus 74 Staaten und Organisationen teil. Deutschland war nicht mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), sondern auf hoher Beamtenebene vertreten.
Parallel läuft in Kuwait eine Konferenz zum Wiederaufbau des Iraks. Der Bundesregierung geht es dabei auch darum, die Voraussetzungen für eine Rückkehr irakischer Flüchtlinge aus Deutschland zu schaffen. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, der Deutschland dort vertritt, erklärte, die Bundesregierung lege den Schwerpunkt ihrer Hilfe auf den Wiederaufbau zerstörter Dörfer und Städte. Deutschland gehört beim Wiederaufbau des Iraks zu den größten Geldgebern.
Durch den mehr als dreijährigen Kampf gegen den IS ist vor allem im Norden und Westen des Landes die Infrastruktur - wie Strom- und Wasserversorgung, Straßen, Krankenhäuser und Schulen - massiv zerstört. Noch immer sind rund 2,5 Millionen Menschen im Land vertrieben. Der Weltbank zufolge werden für den Wiederaufbau des Iraks rund 88 Milliarden Dollar (etwa 71 Milliarden Euro) benötigt. Beobachter sind sich einig, dass der IS nur dann dauerhaft besiegt werden kann, wenn auch die Infrastruktur des Landes schnell wiederaufgebaut wird.

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