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Rubrik: Brennpunkte

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Washington

FBI untersuchte mögliche geheime Arbeit Trumps für Russland

Blick auf das FBI-Hauptquartier in Washington. Fot...Blick auf das FBI-Hauptquartier in Washington. Foto: FBI
Blick auf das FBI-Hauptquartier in Washington. Foto: FBI
Blick auf das FBI-Hauptquartier in Washington. Foto: FBI

Die US-Bundespolizei FBI soll nach der Entlassung ihres Chefs James Comey laut einem Medienbericht untersucht haben, ob Präsident Donald Trump im Auftrag Russlands gehandelt hat.

Die «New York Times» schrieb am Wochenende, dabei sei es um die Frage gegangen, ob Trump wissentlich oder unwissentlich für Russland und gegen US-Interessen gearbeitet habe. Die Zeitung berief sich dabei auf frühere Mitarbeiter der Bundespolizei sowie namentlich nicht genannte Personen, die mit den Ermittlungen vertraut seien. Trump reagierte wütend auf die Nachricht.
Trump hatte Comey im Mai 2017 gefeuert. Er gab für den Rauswurf zunächst verschiedene Gründe an, sagte dann aber später in einem Interview, er habe die Russland-Ermittlungen dabei im Kopf gehabt.
Comey erklärte wiederum, Trump habe ihn bei einem Treffen im Weißen Haus im Januar 2017 um Loyalität gebeten - das ist unüblich im Umgang mit dem FBI, das auch in Bezug auf das Weiße Haus unabhängig sein muss. Nach Comeys Darstellung soll der Präsident ihm bei einem weiteren Treffen nahegeleht haben, die FBI-Ermittlungen gegen seinen früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn fallen zu lassen, der Kontakte zum russischen Botschafter Sergej Kisljak verschwiegen hatte.
Die «New York Times» schrieb, die Sorge über das Verhalten Trumps sei im FBI in den Tagen nach Comeys Entlassung dermaßen groß gewesen, dass man mit der Untersuchung begonnen habe. Ziel der Ermittlungen sei unter anderem gewesen, zu beurteilen, ob sein Handeln eine mögliche Bedrohung der nationalen Sicherheit dargestellt habe. Das hätten Experten der Spionageabwehr geprüft. FBI-Agenten hätten auch versucht zu ermitteln, ob Trump wissentlich für Russland gearbeitet habe oder unwissentlich unter den Einfluss Moskaus geraten sei.
Ein weiterer Aspekt war demnach die Frage, ob die Entlassung Comeys eine Behinderung der Justiz dargestellt habe, heißt es. Dieser Punkt war bereits bekannt.
Die Entlassung Comeys hatte dazu geführt, dass das Justizministerium wenige Tage später den Sonderermittler Robert Mueller einsetzte. Er leitete fortan die Untersuchung zu der Frage, ob es bei der mutmaßlich russischen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 geheime Absprachen zwischen dem Trump-Lager und Vertretern Russlands gab. Laut der «New York Times» übernahm er dabei auch die Untersuchung gegen Trump. Dem Bericht zufolge ist aber unklar, ob Mueller immer noch den Aspekt der nationalen Sicherheit verfolgt.
Trump machte seiner Wut über die Nachrichten auf Twitter Luft. «Wow, ich habe gerade aus der scheiternden New York Times erfahren, dass die korrupten Ex-Führungskräfte des FBI (...) eine Untersuchung gegen mich eröffnet haben, ohne Grund und ohne Beweise, nachdem ich den lügnerischen James Comey gefeuert habe, ein totaler Filz!», schrieb Trump auf Twitter.
Das FBI sei wegen Comeys «schlechter Führungsstärke» in «völligem Chaos» gewesen, erklärte der Präsident. Der Tag, an dem er Comey gefeuert habe, sei ein guter Tag für Amerika gewesen.
In einer weiteren Nachricht behauptete Trump, er trete viel härter gegen Russland auf als seine demokratischen Amtsvorgänger Barack Obama und Bill Clinton. Gleichzeitig sei es eine gute Sache, mit Russland auszukommen. «Ich gehe fest davon aus, dass wir eines Tages wieder gute Beziehungen zu Russland haben werden!», fügte er hinzu.
Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist derzeit tatsächlich sehr schlecht, allerdings ist Trump selbst keine treibende Kraft hinter der harten Linie seiner Regierung gegenüber Moskau. Er hat sich wiederholt positiv über den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Bei einem Gipfel mit dem Kremlchef in Finnland im vergangenen Sommer stellte Trump auf offener Bühne Erkenntnisse seiner eigenen Geheimdienste in Frage, die überzeugt davon sind, dass sich Russland in den Wahlkampf 2016 eingemischt hat. Nach massiver Kritik an dieser Aussage ruderte er zurück.
Die Ermittlungen von Sonderermittler Robert Mueller hat Trump immer wieder als «Hexenjagd» bezeichnet. Der «New York Times», die für ihren Qualitätsjournalismus mehrfach mit Journalistenpreisen ausgezeichnet wurde, warf er wiederholt Falschberichterstattung vor.


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