Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Rubrik: Brennpunkte

Anzeige

Berlin

FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz verfolgt Ende November im Bundestag eine Debatte zum Haushaltsgesetz-Entwurf. Foto: Michael Kappeler
Bundesfinanzminister Olaf Scholz verfolgt Ende November im Bundestag eine Debatte zum Haushaltsgesetz-Entwurf. Foto: Michael Kappeler

Die FDP wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Trickserei beim Bundeshaushalt vor. «Der jetzt verkündete Überschuss sind in 2018 nicht benötigte Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger», sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Otto Fricke, der Deutschen Presse-Agentur.

«Dass Scholz diese 2019 überhaupt ausgeben kann, verdankt er seinem Kniff mit dem Schattenhaushalt der Asylrücklage.» Diese sei im Haushaltsrecht eigentlich gar nicht vorgesehen.
Laut Bundesfinanzministerium hat der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr nach vorläufigen Zahlen einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das Geld soll erneut in die Rücklage zur Bewältigung des Flüchtlingszuzugs fließen. Für die kommenden Jahre ist das Geld zur Umsetzung von im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbarter Maßnahmen vorgesehen.
«Der Schattenhaushalt der Asylrücklage umfasst jetzt rund 35 Milliarden Euro, 10 Prozent des Bundeshaushalts, die Scholz zusätzlich zur freien Verfügung hat», sagte Fricke. «Mit diesem Wahlkampfetat kann er bewusst die Grenzen der Schuldenbremse überschreiten und zusätzliche Wahlgeschenke finanzieren.» Die Schuldenbremse sieht vor, dass der Bund nur in engen Grenzen Kredite aufnehmen darf, und zwar in Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Koalitionsvertrag

Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.