Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Berlin

Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

Tempo-130-Schild auf der Autobahn A 10 am nördlich...Tempo-130-Schild auf der Autobahn A 10 am nördlichen Berliner Ring. Foto: Patrick Pleul
Tempo-130-Schild auf der Autobahn A 10 am nördlichen Berliner Ring. Foto: Patrick Pleul
Tempo-130-Schild auf der Autob...(mehr)

Für mehr Klimaschutz im Verkehr spricht eine Regierungskommission über Vorschläge wie Tempolimits auf Autobahnen, höhere Dieselsteuern und eine Quote für Elektroautos.

Es handelt sich allerdings um einen ersten Vorschlag, «mit dem in keiner Weise Vorfestlegungen verbunden sind», wie es in dem Papier von Anfang Dezember heißt. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Der Katalog mit Ideen diene als «erste Orientierung», wie der Verkehr sein Ziel für das Einsparen von Kohlendioxid (CO2) bis 2030 schaffen könnte. Die Wirkung weiterer Maßnahmenbündel werde berechnet.
Der «Spiegel» hatte berichtet, die Arbeitsgruppe zum Klimaschutz innerhalb der «Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität» wolle ein Tempolimit von 130 Kilometer pro Stunde und höhere Steuern auf Diesel vorschlagen. «Die angeführten Maßnahmen stammen aus einem Arbeitspapier aus dem Dezember und sind völlig zusammenhanglos und plakativ herausgezogen worden», hieß es dazu am Freitag aus der Kommission.
In dem Papier geht es um konkret um Überlegungen etwa über eine Neuzulassungs-Quote für Elektro-Pkw in Deutschland und die Umgestaltung der Energiesteuern. So könnte es ab 2021 zunächst eine Angleichung der Diesel- und Benzinsteuer geben und ab 2023 einen schrittweisen Anstieg. Eine Idee ist auch ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen - es scheint aber mehr als fraglich, ob die Politik eine solche unpopuläre Maßnahme wirklich umsetzen würde.
Das Bundesverkehrsministerium erklärte, die Bundesregierung habe vor vier Monaten die «Nationale Plattform zur Zukunft der Mobilität» eingesetzt. Ideen, die Experten in den Arbeitsgruppen sammelten, seien «weder beraten, abgestimmt oder beschlossen». Unter den nun bekannt gewordenen «ersten Gedankenspiele» zum Klimaschutz im Verkehr seien Debatten-Beiträge, die «weder sozial noch wirtschaftlich zu verantworten» seien.
Die Klimaschutz-Arbeitsgruppe hatte ursprünglich schon bis Ende 2018 Vorschläge vorlegen wollen, nun soll ein Konzept bis Ende März stehen. Hintergrund sind Klimaschutz-Ziele der Bundesregierung bis 2030 für die einzelnen Sektoren wie Energiewirtschaft, Gebäude und Verkehr. Der CO2-Ausstoß im Verkehr ist in den vergangenen Jahren nicht gesunken.
In der Kommission sitzen Vertreter ganz unterschiedlicher Interessen, darunter IG Metall, ADAC, Industrieverband BDI, der Autoverband VDA Volkswagen, Deutsche Bahn, Städtetag und Umweltverbände wie Nabu und BUND. In den Beratungen geht es auch um soziale Aspekte - etwa darum, untere und mittlere Einkommen im Schnitt nicht höher zu belasten.
Bereits die nun bekannt gewordenen ersten Überlegungen aus der Arbeitsgruppe sorgten für Proteste. FDP-Fraktionsvize Frank Sitta sprach von einer verkehrs- und klimapolitischen Zumutung: «Nach den absurden Diesel-Fahrverboten sollen jetzt ein generelles Tempolimit, Pflichtquoten für Elektroautos und erhebliche Steuererhöhungen folgen. Damit wird die Mobilität in Deutschland noch teurer.» Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange sagte der «Rheinischen Post» (Samstag): «Den Vorschlag eines Tempolimits auf Autobahnen halte ich nicht für zielführend.»
Im Fokus der Öffentlichkeit stand bisher eine andere Regierungskommission - und zwar die Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung». Das Gremium soll bis spätestens Anfang Februar ein Konzept zu einem schrittweisen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung erarbeiten. Außerdem soll es um konkrete Vorschläge für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen gemacht werden.
Anders als im Energiebereich aber ist im Verkehr in den vergangenen Jahren beim Ausstoß der Treibhausgasemissionen wenig passiert- im Gegenteil. Mehr Autos, höhere Fahrleistungen und immer stärkere Motoren haben dafür gesorgt, dass der Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) im Autoverkehr sogar noch gestiegen ist.
Nach Erhebungen des Statistischen Bundesamtes war der Autoverkehr in Deutschland 2017 im vergangenen Jahr für die Emission von 115 Millionen Tonnen CO2 verantwortlich - das waren 6,4 Prozent mehr als im Jahr 2010. Das hatte die Behörde im vergangenen November mitgeteilt.
Bei den Beratungen der Verkehrs-Klimakommission geht es aber nicht nur um CO2-Einsparungen beim Auto - sondern zum Beispiel auch um eine Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Rad- und Fußverkehrs sowie um eine Tank- und Ladeinfrastruktur für alternative Antriebe bei Lastwagen. Es sind daneben Vorschläge enthalten, wie die Schiene gestärkt werden kann, damit mehr Menschen vom Auto umsteigen.
«Seit 1990 kommt der Verkehr beim Klimaschutz nicht vom Fleck», sagte Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup. Der Rückstand lasse sich nicht mit Trippelschritten aufholen. Ab 2025 müsse Schluss sein mit neuen klimaschädlichen Verbrennungsmotoren. Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer forderte eine am CO2-Ausstoß-orientierte Besteuerung.

Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.

Autor

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Rubrik: Brennpunkte

Anzeige