Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Autor

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Rubrik: Brennpunkte

Anzeige

Moskau

Schlagabtausch zwischen Maas und Lawrow über Medienfreiheit

Außenminister Maas liefert sich mit seinem russisc...Außenminister Maas liefert sich mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow einen Schlagabtausch. Foto: Dmitry Serebryakov/AP
Außenminister Maas liefert sich mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow einen Schlagabtausch. Foto: Dmitry Serebryakov...
»
Außenminister Maas liefert sich mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow einen Schlagabtausch. Foto: Dmitry Serebryakov/AP
Außenminister Maas liefert sich mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow einen Schlagabtausch. Foto: Dmitry Serebryakov/AP

Bei dem Treffen von Bundesaußenminister Heiko Maas mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau ist es zu einem heftigen Schlagabtausch über die Medienfreiheit in beiden Ländern gekommen.

Maas kritisierte vor allem die Festnahme eines Mitarbeiters der Deutschen Welle bei den regierungskritischen Protesten in Moskau. «Das ist ein absolut nicht nachvollziehbarer Vorgang», sagte er. Lawrow wies das zurück und beklagte seinerseits, dass Mitarbeiter des Staatsfernsehsenders RT (Russia Today) und der Staatsagentur in der EU bisweilen an ihrer Arbeit gehindert würden. So habe es Fälle eines Ausschlusses von Journalisten bei Pressekonferenzen gegeben.
Lawrow betonte, dass westliche Medien nicht behindert würden bei der Berichterstattung über die Proteste. «Es gibt überall Zugang», meinte der russische Chefdiplomat. Maas bezweifelte offen Äußerungen Lawrows, wonach russische Medien blockiert oder ausgegrenzt würden: «Sonst würden die auch nicht überall rumstehen», sagte er.
Das russische Außenministerium hatte der Deutschen Welle - dem Auslandssender Deutschlands - vorgeworfen, zu den Protesten in Moskau aufzurufen. Der Sender hatte das zurückgewiesen und Russland «Methoden eines Polizeistaats» vorgeworfen. Bei nicht erlaubten Aktionen in der russischen Hauptstadt hatte es Tausende Festnahmen gegeben, darunter einige Journalisten westlicher Medien.
Auch die USA sahen sich dem Vorwurf ausgesetzt, sie würden Demonstrationen gegen den Ausschluss der Opposition bei der Moskauer Stadtratswahl am 8. September unterstützen. Das russische Parlament hat inzwischen ein Gremium eingerichtet, das die Einmischung des Auslands in die Proteste untersuchen soll.
Maas wies Vorwürfe der Einmischung Deutschlands in die inneren Angelegenheiten Russlands kategorisch zurück. «Das ist nicht realistisch - weder in der Gegenwart noch in der Zukunft - zu glauben, dass Deutschland oder deutsche Medien Einfluss nehmen wollen auf die innenpolitischen Entwicklungen oder sie sogar initiieren wollen», sagte er. Zugleich betonte Maas, dass Russland sich als Mitglied des Europarats verpflichtet habe, die Presse- und Versammlungsfreiheit zu schützen.
Zentrales Thema des Treffens war der festgefahrene Konflikt in der Ostukraine. Maas pochte auf ein baldiges Außenministertreffen zwischen Russland und der Ukraine unter deutsch-französischer Vermittlung, um die Friedensbemühungen wieder in Gang zu bringen. «Es darf keine neuen Opfer geben in diesem Krieg», sagte der SPD-Politiker. Auch in jüngster Zeit seien noch Menschen ums Leben gekommen. «Dem muss ein Ende gesetzt werden.»
Es gebe derzeit ein «Momentum», das vieles möglich mache, betonte Maas. Im Osten der Ukraine bekämpfen sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen. Deutschland und Frankreich versuchen seit fünf Jahren, im sogenannten Normandie-Format zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Seit dem Amtsantritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Ende Mai gibt es wieder Hoffnung auf Bewegung in dem festgefahrenen Konflikt.
Selenskyj dringt auf ein baldiges Normandie-Gipfeltreffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. So etwas hat es letztmals 2016 gegeben. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin gesagt, ein Gipfeltreffen könne in den «nächsten Wochen» stattfinden.
Es könnte aber sein, dass einem Gipfeltreffen eine Begegnung der Außenminister vorgeschaltet wird. Maas deutete an, dass es dazu sehr bald nach dem Abschluss der Regierungsbildung in Kiew kommen könnte. Das neue Parlament der Ukraine soll im September zusammenkommen. Dort hat Selenskyj nach der Wahl am 21. Juli künftig die Mehrheit.
Maas forderte Russland erneut auf, die 24 Matrosen freizulassen, die seit November in russischer Haft sind. Sie waren beim Versuch, aus dem Schwarzen Meer ins Asowsche Meer zu gelangen, von der russischen Küstenwache gewaltsam gestoppt und festgesetzt worden. Den Männern drohen bis zu sechs Jahre Haft. Nach russischer Auffassung hätten sie die Durchfahrt in der Meeresenge von Kertsch anmelden müssen. So aber hätten sie die Staatsgrenze Russlands verletzt.
Am Donnerstag plant Minister Maas Treffen mit Jugendlichen und Vertretern der russischen Zivilgesellschaft. Vorgesehen ist ein Besuch im Sacharow-Menschenrechtszentrum und in dem Innovationsviertel Skolkowo. Lawrow und Maas hatten sich in diesem Jahr zuletzt vor gut einem Monat auf dem Forum St. Petersburger Dialog in der Nähe von Bonn getroffen.
Diesmal musste Maas wegen eines Defekts am Regierungsflieger mit einem Truppentransporter der Bundeswehr nach Moskau fliegen. Der Grund: Die eigentlich vorgesehene Maschine musste wegen einer kaputten Befestigungsschelle in einem Hydrauliksystem kurzfristig in die Reparatur. Der SPD-Politiker musste deswegen von dem weißen VIP-Airbus A340 auf eine deutlich weniger komfortable und ältere Maschine des Typs A310 ausweichen, mit der normalerweise Soldaten in die Einsatzgebiete geflogen werden. Zu einer Verspätung kam es aber nicht.


Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.