Ursula von der Leyen (r), Präsidentin der Europäischen Kommission, und Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, kommen zu ihrem Treffen zusammen. Foto: ---/XinHua/dpa

Ursula von der Leyen (r), Präsidentin der Europäischen Kommission, und Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, kommen zu ihrem Treffen zusammen. Foto: ---/XinHua/dpa

Brüssel/London 13.12.2020 Von Deutsche Presse-Agentur

Brexit: Gespräche werden trotz Fristende fortgesetzt

Die Gespräche über einen Brexit-Handelspakt Großbritanniens mit der Europäischen Union werden doch noch einmal fortgesetzt. 

Darauf einigten sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson bei einem Telefonat am Sonntag, wie beide Seiten mitteilten. Eigentlich sollte bereits eine finale Entscheidung über die Verhandlungen getroffen werden, doch diese wird nun nochmals vertagt.

Trotz der Erschöpfung nach fast einjähriger Verhandlung und mehrfach gerissener Fristen seien beide der Ansicht, dass es verantwortungsvoll sei, noch eine letzte Anstrengung zu unternehmen, hieß es in der gemeinsamen Stellungnahme. Man habe die Unterhändler beauftragt, die Verhandlungen fortzusetzen. Eine neue Frist wurde zunächst nicht genannt.

Ursprünglich hatte am heutigen Sonntag eine endgültige Entscheidung darüber fallen sollen, ob die Verhandlungen der EU mit Großbritannien über einen Handelspakt abgebrochen werden oder doch noch ein Deal zustande kommt. Darauf hatten von der Leyen und Johnson sich am Mittwoch bei einem Treffen in Brüssel geeinigt.

Die Unterhändler beider Seiten hatten anschließend versucht, doch noch Fortschritte bei den seit Jahren umstrittenen Punkten zu erzielen. Das sind vor allem die Themen faire Wettbewerbsbedingungen und Zugang europäischer Fischer zu britischen Gewässern. Auch über die Instrumente zur Durchsetzung des Abkommens herrscht kein Konsens.

Großbritannien hat die EU bereits Anfang des Jahres verlassen. Bis Ende des Jahres gilt aber noch eine Übergangsfrist, während der fast alles beim Alten bleibt. Sollte bis dahin kein Handelspakt vereinbart sein, drohen hohe Zölle und andere Handelshemmnisse. Formalitäten und Kontrollen könnten den Verkehr an der wichtigen Fährverbindung über den Ärmelkanal zwischen Dover und Calais zeitweise lahmlegen, wird befürchtet.

Theoretisch wäre noch Zeit bis kurz vor dem Jahreswechsel für die Verhandlungen. Allerdings müsste ein Abkommen noch ratifiziert werden oder beide Seiten müssten sich auf eine vorläufige Anwendung einigen. Das Europaparlament sieht das allerdings sehr kritisch.

Der britische Außenminister Dominic Raab hatte bereits am Sonntagmorgen im britischen Nachrichtensender Sky News gesagt, es sei nicht ausgeschlossen, dass die Gespräche über Sonntag hinaus fortgesetzt würden, sollte die EU sich in den entscheidenden Punkten bewegen.

© dpa-infocom, dpa:201212-99-664015/13

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Erstellt:
13. Dezember 2020, 12:58 Uhr
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