Holger Lachnit

Holger Lachnit

Nienburg 01.02.2017 Von Holger Lachnit

Demonstrieren oder schweigen

Wie soll die Zivilgesellschaft reagieren, wenn braune Banden einen Fackelaufmarsch in Nienburgs Innenstadt veranstalten? Soll sie in einer Gegendemonstration Flagge für Toleranz und Demokratie zeigen? Oder ist es doch besser, Rechtsextreme totzuschweigen und ihnen somit die öffentliche Bühne zu verweigern?

Diese Fragen stellten sich erst gar nicht, als am vergangenen Samstag die Partei „Die Rechte“ am ErnstThoms-Platz aufzog. Denn Nienburgs Stadtverwaltung hatte in Person von Bürgermeister Henning Onkes entschieden, dass niemand im Vorfeld von der Demonstration der rechtsextremen Kleinpartei erfahren sollte.

Wenn niemand weiß, ob und wann die Rechten aufmarschieren, gibt es keine Gegendemonstranten. Es herrscht Ruhe in der Stadt. So lautete offenbar das Kalkül der Stadtverwaltung. Und aus ihrer Sicht ist der Plan aufgegangen: Anders als noch im November gab es diesmal keine Randale.

Dennoch bleibt ein schaler Beigeschmack: Die Verwaltung hat durch Auskunftsverweigerung faktisch eine zeitgleiche Gegendemonstration verhindert.

Das ist selbstverständlich kein Signal, dass Rechte in Nienburg ungestört aufmarschieren dürfen. Aber die Zivilgesellschaft wurde ein Stück weit entmündigt.

Die Stadtverwaltung kann nicht einerseits Mitglied des „Runden Tisches gegen Rassismus und Gewalt“ sein und sich andererseits hinter dem Neutralitätsgebot verstecken. Dieser Widerspruch sollte schleunigst in einem Gespräch aller Akteure geklärt werden.

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Erstellt:
1. Februar 2017, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 37sec

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