15.12.2013

Den Kontakt zur Basis erhalten

MdB Maik Beermann besuchte Gewerbeverein Heemsen / Auch Toschi-Gelände Thema

Gadesbünden. Den Mitgliedern des Gewerbevereins Heemsen und weiteren Besuchern stellte sich der 31-jährige CDU-Bundestagsabgeordnete Maik Beermann am Mittwochabend im Dorfgemeinschaftshaus Gadesbünden vor. Er berichtete über seinen politischen Werdegang bis und in Berlin. Eineinhalb Jahre hatte der Wahlkampf bis zum 22. September 2013 gedauert. Am Wahltag schien die politische Laufbahn des ehemaligen Sparkassenangestellten schon beendet zu sein. Das Direktmandat ging an seinen Mitbewerber, und ein Listenplatz 25 schien nicht viel Aussicht auf Erfolg zu haben. Doch der hohe Stimmengewinn von CDU/CSU von über 40 Prozent machte das Unmögliche möglich: noch in der Wahlnacht konnte Maik Beermann die Glückwünsche seiner Mitstreiter im Gasthaus Beermann in Wendenborstel entgegennehmen.

Eine große Feier war zunächst nicht möglich. Zwei Tage nach der Wahl mussten alle Abgeordneten zur ersten Sitzung in Berlin erscheinen. Dort standen noch keine Bundestagsaufgaben auf der Tagesordnung, sondern die Sitzverteilung und das Nichteinziehen der FDP in den Landtag erforderten Koalitionsverhandlungen zwischen den im neuen Bundestag vertretenen Parteien. Der Versuch Schwarz-Grün musste Beermann zufolge schnell aufgegeben werden. Bekanntermaßen verständigten sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Großen Koalition. Diese scheint in Kürze ihre Arbeit aufzunehmen.

Schon jetzt befürchtet der Bundestagspräsident Schwierigkeiten zwischen Opposition und Koalition. Er fordert Letztere auf, nicht durch immer neue Anträge im Bundestag die Arbeit der Koalition so abzubremsen, dass Beschlüsse kaum gefasst werden können. Durch Erhöhung der Präsenzwochen der Abgeordneten könnte das zwar zum Teil aufgefangen werden, doch die notwendige und gewollte Arbeit im Bundestag würde dadurch erheblich leiden.

Seine politischen Ämter in der Gemeinde und der Samtgemeinde Steimbke hat der Bundestagsabgeordnete nicht aufgegeben. Vielmehr möchte er mit den Informationen von und an der Basis seiner Aufgabe in Berlin besser nachkommen zu können.

Im neuen Bundestag hat er sich für den Verkehrs- und Infrastrukturausschuss gemeldet, um darauf einwirken zu können, dass der ländliche Bereich nicht benachteiligt wird. Wird er nicht in diesem Ausschuss aufgenommen, hat er sich als zweiten Wunsch im Agrarausschuss beworben. Auch hier würden seine Kenntnisse im ländlichen Bereich.

Obwohl noch keine neue Regierung festgelegt ist, konnte er einige Punkte aus dem Koalitionsvertrag bekanntgeben: Für die Kommunen soll es durch ein Entlastungsgesetz Hilfen geben. Das Geld fließt zwar zunächst an die Bundesländer und soll von dort an die Kommunen weiter verteilt werden. Dabei soll darauf geachtet werden, dass nicht nur bestimmte Teile eines Landes bevorzugt werden.

Für Niedersachsen könnte das bedeuten, dass z. B. das LGLN in Sulingen verbleibt. Summen in Milliardenhöhe sollen seinen Angaben zufolge für Kinderkrippen, Schulsozialarbeiter, Betreuung behinderte Personen, außeruniversitäre Forschung, Infrastruktur, Städtebauförderung u. a. gezahlt werden.

Um den Straßenbau zu forcieren wird die LKW-Maut für Bundesstraßen eingeführt.

Zu Beginn der Versammlung hatte Dieter Moll über Gewerbeansiedlung im Süden der Stadt Rethem berichtet. Als ehemaliger Entwicklungshelfer ist er in der ganzen Welt herumgekommen und hat dort im Auftrag der Bundesrepublik durch viele Projekte der einheimischen Bevölkerung Hilfe leisten können. Auch im Ruhestand habe er sich nicht zur Ruhe gesetzt, vielmehr könne er nicht einsehen, dass das Gelände der ehemaligen Wellzementfabrik Toschi in großen Bereichen nicht genutzt werde. „Ehe andere Geländeteile neu versiegelt werden, sollten doch nicht mehr genutzte alte Firmengelände wieder umgewandelt werden“, so seine Forderung.

Die bisherige Nutzung durch eine Müllentsorgungsfirma habe sich als Missgriff erwiesen. Zum einen habe sie doch für die Gemeinde weder Gewinne noch Arbeitsplätze erbracht, zum anderen musste das Land für den nicht mehr entsorgten Müll eine enorme Summe aufbringen, um das Gelände zu säubern, weil die Firma mittlerweile insolvent sei.

Mittlerweile hat sich jedoch ein Arbeitskreis gebildet, der durch nachhaltige Nutzung des brachliegenden Toschi-Geländes Arbeitsplätze schaffen will. Dazu haben 18 Unternehmer aus Rethem und Umgebung eine Absichtserklärung unterschrieben und eine feste Summe bezahlt. Damit ist es nach Auskunft von Moll möglich, im Rahmen der Wirtschaftsförderung unterstützt zu werden. DH

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Erstellt:
15. Dezember 2013, 00:00 Uhr
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