Eine Bürgerinitiative fordert ein Corona-Grundeinkommen. Symbolfoto: Pixabay

Eine Bürgerinitiative fordert ein Corona-Grundeinkommen. Symbolfoto: Pixabay

Nienburg 10.05.2020 Von Die Harke

Den sozialen Absturz verhindern

Bürgerinitiative fordert Corona-Grundeinkommen für alle statt Abwrackprämie für Reiche

Angesichts des zu erwartenden Andauerns der Corona-Pandemie hat sich die hiesige Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen (BI BGE) der Bundestagspetition 108191 angeschlossen. Diese fordert die sofortige Einführung eines temporären, auf ein halbes Jahr begrenztes Existenzgeldes von monatlich etwa 1.000 Euro pro Person.

Der soziale Absturz Tausender könne so verhindert und gleichzeitig Kaufkraft im Land erhalten werden. Gelder für soziale Gerechtigkeit seien jedenfalls einer erneuten Abwrackprämie vorzuziehen. Diese verhelfe nur Besserverdienenden zum Kauf umweltschädlicher SUVs.

Der SprecherInnenkreis der Bürgerinitiative stellte in seiner monatlichen Telefonkonferenz fest, dass die derzeitigen Milliarden an Staatshilfen am wenigsten bei den Ärmsten ankämen. Darunter hätten insbesondere Obdachlose, erwerbslose Hartz-IV-EmpfängerInnen, prekär Beschäftigte und alleinerziehendende Frauen mit Kindern zu leiden. Auch seien Behörden häufig überfordert, den Flickenteppich von Krisenhilfen schnell abzuarbeiten. Der Verwaltungsaufwand zur Auszahlung eines temporären Grundeinkommens an alle sei dagegen gering. Wer das Geld zu seiner Existenzsicherung nicht benötige, könne es natürlich auch spenden.

Wann, wenn nicht jetzt muss als Lehre aus dieser tiefgreifenden Menschheitskrise das Recht auf ein würdiges, existenz- und teilhabegesichertes Leben für alle lokal wie global eingefordert werden?

Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen

Nach Meinung der BGE-Initiative muss die Eindämmung der hiesigen Gefahren mit internationaler Solidarität Hand in Hand gehen. Die Corona-Infektionen in Ländern des Nahen Ostens und im globalen Süden nähmen zu, die dortigen medizinischen Defizite seien erschreckend. Nach Einschätzung von UN und Welthungerhilfe stehe beim coronabedingten Wegbrechen prekärer Tagelöhner-Jobs eine schlimme Hungerkatastrophe bevor. Daher richtete Papst Franziskus in seiner Osterbotschaft einen Weckruf an die sozialen Bewegungen: „Vielleicht ist es jetzt die richtige Zeit, über ein universales Grundeinkommen nachzudenken.“

Die BGE-Initiative fragt abschließend: „Wann, wenn nicht jetzt muss als Lehre aus dieser tiefgreifenden Menschheitskrise das Recht auf ein würdiges, existenz- und teilhabegesichertes Leben für alle lokal wie global eingefordert werden?“

In Deutschland sollten die Corona-Hilfen für ein Grundeinkommen für alle genutzt werden. Die erste Stufe sollte eine Kindergrundsicherung sein, gefolgt von Bildungs- und Pflegegrundeinkommen, sanktionsfreier Mindestsicherung und armutsfester Basisrente, so die BI.

Zum Artikel

Erstellt:
10. Mai 2020, 10:20 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 01sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.