Stefan Reckleben

Stefan Reckleben

14.10.2015 Von Stefan Reckleben

Die Stadt im Spagat

Dass der Haushalt 2016 für Nienburg schwierig wird, deutete sich an, als 2014 die Gewerbesteuern sprudelten und der Stadt etwas Luft verschaffte, Schulden abzubauen. Doch das strukturelle Defizit und die freiwilligen Aufgaben-oder Mindereinahmen im Verhältnis zu den Ausgaben-bleiben. Jetzt schlagen die wegen der guten Einnahmen 2014 im Etat 2016 fällig werdenden hohen Umlagen an Kreis und Land sowie sinkende Zuweisungen ins Kontor.

Die Stadt lebt über ihre finanziellen Verhältnisse, weil sie die Palette ihrer freiwilligen Aufgaben aufrecht hält: Bücherei, Kulturwerk, Theater, Wesavi, Sportförderung und Anderes. Damit ist ein dauerhafter Etatausgleich und nachhaltiger Schuldenabbau unmöglich. Das wissen Verwaltung und Politik. Abgesehen vom Proteststurm aus der Bürgerschaft, haben sie sich gegen Streichungen entschieden, weil damit gehörige Einschnitte in die Lebensqualität verbunden wären, die wiederum Einahmeverluste und Kosten verursachten.

Die Stadt im Spagat. Sie lebt von ihrer Substanz: Es fehlt Geld auch zur Straßen- und Gebäudeunterhaltung wie bei Schulen. Das Geld muss im Ergebnishaushalt erwirtschaftet und darf nicht über Investitionskredite besorgt werden. Für neue Investitionen ist der Kreditrahmen groß. Denn die Stadt hat ein Sachvermögen von 200 Millionen Euro. Dem stehen 40 Millionen Schulden gegenüber. Von so einer Eigenkapitalquote träumen andere Städte. Nur ziehen Investitionen zu zahlende Folgekosten nach sich. Die müssen wiederum dort erwirtschaftet werden, wo es bei der Stadt nicht reicht.

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Erstellt:
14. Oktober 2015, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 41sec

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