Die Fraktion der Linken im Nienburger Stadtrat (von links): Torben Franz, Viktoria Kretschmer und Axel Nürge. Die Linke

Die Fraktion der Linken im Nienburger Stadtrat (von links): Torben Franz, Viktoria Kretschmer und Axel Nürge. Die Linke

Nienburg 10.11.2016 Von Die Harke

Ein Ziel ist ein selbstverwaltetes Jugendzentrum

Nienburger Stadtratsfraktion der Linken konstituiert sich: Kretschmer zur Fraktionsvorsitzenden gewählt

Nachdem Linke bei der Kommunalwahl erstmals mit zwei Mandaten in den Nienburger Stadtrat eingezogen ist, traf sich der Stadtverband der Partei jetzt im „[DATENBANK=272]Lespresso[/DATENBANK]“ zur konstituierenden Sitzung der Ratsfraktion. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Ratsfrau [DATENBANK=271]Viktoria Kretschmer[/DATENBANK] gewählt. Ihr Stellvertreter ist Torben Franz, der erstmalig in den Stadtrat einzog. „Vor uns liegt eine anstrengende Wahlperiode mit hohen Anforderungen. Die Finanzsituation der Stadt ist nach wie vor Besorgnis erregend. Gleichzeitig gibt es aber auch Verpflichtungen, die eingehalten werden müssen. Daher ist es notwendig, dass die Stadt deutlich mehr einnimmt“, äußerte die Fraktionsvorsitzende. „Wir werden hierzu Vorschläge einbringen“, so Kretschmer weiter.

Wir werden auch die menschenunwürdigen Stromsperren im Stadtgebiet zum Thema machen und uns dafür einsetzen, das den Betroffenen in ihrer bedrohlichen Lage geholfen wird

„Wir werden aber auch den Kampf gegen TTIP, CETA und TISA in das kommunale Parlament einbringen. Wir stellen die ,Erklärung von Barcelona‘ zur Abstimmung. In ihr stellen sich Städte und Gemeinden gegen diese Freihandelsverträge“, erklärte Kretschmer. „Wir werden auch die menschenunwürdigen Stromsperren im Stadtgebiet zum Thema machen und uns dafür einsetzen, das den Betroffenen in ihrer bedrohlichen Lage geholfen wird“, erläuterte die Fraktionsvorsitzende.

Ihr Stellvertreter Torben Franz ergänzt: „Für mich hat besonders die Interessenvertretung junger Menschen Bedeutung. Schauen wir mal, ob die SPD und Bündnis90/dieGrünen ein selbstverwaltetes Jugendzentrum mittragen. Aber auch der Kampf gegen Neo-Nazi- Strukturen ist für mich ein Schwerpunkt. Der damals wegweisende Ratsbeschluss „Nienburg – Stadt der Vielfalt, Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus“ bedarf der Auffrischung und Konkretisierung.“ Weitere Schwerpunkte der Ratsarbeit seien in den kommunalpolitischen Eckpunkten sowie im Grundsatzprogramm der Linken festgehalten. Für die Fraktion ist besonders die Sozialpolitik (Hartz IV) mit ihren Sanktionen ein Thema.

Zum Artikel

Erstellt:
10. November 2016, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 53sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.