Bundegesundheitsminister Jens Spahn hat unter anderem im Kosovo um Pflegekräfte geworben. Foto: Xander Heinl/Photothek/BMG/dpa

Bundegesundheitsminister Jens Spahn hat unter anderem im Kosovo um Pflegekräfte geworben. Foto: Xander Heinl/Photothek/BMG/dpa

Berlin 29.01.2020 Von Deutsche Presse-Agentur

Rund 5800 ausländische Pflegekräfte in Deutschland

 - Höhere Löhne im Milliardenvolumen und Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer sollen die Personalnot bei der Pflege in Deutschland lindern.

So sind in den vergangenen Jahren 5797 Pflegekräfte über ein spezielles Programm aus Bosnien und Herzegowina, Serbien, den Philippinen und Tunesien nach Deutschland gekommen. Davon wurden seit 2013 3577 Menschen direkt an Arbeitgeber vermittelt, 2220 sind ohne Vermittlung eingereist und haben eine Arbeit als Pflegekraft aufgenommen. Zudem besuchen derzeit in Vietnam 107 Personen einen Deutschsprachkurs, sie sollen ab Mitte 2020 nach Deutschland kommen. Mehr als die Hälfte der eingereisten Pflegekräfte kommt aus den Philippinen. Das geht aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion vor, die am Mittwoch vom Bundestag veröffentlicht wurde. Es handelt sich um das Projekt „Triple Win“ der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Bundesagentur fur Arbeit (BA). Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte im Kosovo und in Mexiko, woher nun auch Pflegekräfte verstärkt angeworben werden, persönlich um Arbeitskräfte geworben. Die geplante Anhebung der Mindestlöhne in der Pflege wird nach Angaben von Spahn Milliardensummen kosten. „Wir reden hier eher über Milliarden als über hunderte Millionen“, sagte Spahn in Berlin. Die Pflegekommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern hatte am Dienstag in Berlin beschlossen, dass der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte bis 1. April 2022 in vier Schritten spürbar von heute 10,85 Euro (Ost) und 11,35 Euro (West) auf 12,55 Euro in Ost- und Westdeutschland angehoben werden soll. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Dieser soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen. Die Steigerungen gelten in der Alten- und ambulanten Krankenpflege. Spahn kündigte an, zur Jahresmitte einen Vorschlag für die Finanzierung vorzulegen. Es gehe darum, einen fairen Ausgleich zu finden zwischen dem, was die Pflegeversicherung übernehmen könne und was in der Verantwortung der Familien und Pflegebedürftigen und deren Eigenanteilen liege. Mit den neuen Mindestlöhnen setze man ein deutliches Zeichen, den Pflegeberuf attraktiver zu machen, sagte Sozialminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin. Die SPD im Bundestag pocht auch nach der Erhöhung und Ausweitung der Mindestlöhne auf einen Tarifvertrag für ganz Deutschland. „Wir wollen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag Pflege“, sagte SPD-Fraktionsvize Katja Mast der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Ähnlich hatte sich auch Heil zuvor geäußert. Die Vereinbarung zu höheren und ausgeweiteten Pflegemindestlöhnen begrüßte Mast als „eine richtig gute Nachricht“. Die Gewerkschaft Verdi verhandelt derzeit mit der neuen Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Das Bundesarbeitsministerium will so einen Tarifvertrag dann für allgemeinverbindlich erklären. Der Vizepräsident des Arbeitgeberverbands bpa, Bernd Meurer, sagte hingegen, dass ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag nun nicht mehr nötig sei. „Dass Hubertus Heil nun immer noch einer Kleingewerkschaft in der Altenpflege und einem Miniarbeitgeberverband hinterherhechelt, ist nach diesem Durchbruch in der Pflegekommission nicht mehr zu erklären.“Triple Win

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Erstellt:
29. Januar 2020, 17:29 Uhr
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