Celle 25.11.2019 Von Deutsche Presse-Agentur

Ermittlungen gegen „Die Rechte“ wegen Volksverhetzung

Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat gegen die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ aufgrund eines bundesweit kritisierten Wahlplakats Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Sie werte die bei der Europawahl verwendete Formulierung „Israel ist unser Unglück“ als eine bloße Abwandlung der in der NS-Zeit propagierten Hassparole „Juden sind unser Unglück“. Das Plakat richte sich gegen die jüdische Bevölkerung. Dies sei durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.

Zum Artikel

Erstellt:
25. November 2019, 14:55 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 00sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.