Die CDU-Fraktion nahm sich die Zeit, um in unterschiedlichen Bereichen den Ist-Stand und mögliche
Entwicklungen zu beleuchten. CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion nahm sich die Zeit, um in unterschiedlichen Bereichen den Ist-Stand und mögliche Entwicklungen zu beleuchten. CDU-Fraktion

Samtgemeinde Uchte 19.04.2018 Von Die Harke

„Große Kreditaufnahmen sinnvoll und notwendig“

CDU-Fraktion der Samtgemeinde Uchte traf sich zu einer Klausurtagung / Kindergärten: „Keine partielle Übergangslösung“

Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kropp hielt die CDU-Fraktion der Samtgemeinde auf Baumanns-Hof in Kirchdorf eine Klausurtagung kürzlich ab und begrüßte dort auch Samtgemeindebürgermeister Reinhard Schmale als Gast. „Aufgrund der aktuellen Anmeldezahlen für die Kindergärten der Samtgemeinde und der vom Samtgemeindebürgermeister vorgestellten Geburten der vergangenen Jahre ist alleine aus diesen Zahlen ein deutliches Defizit bei den Kindergartenplätzen festzustellen. Weiter sind Zuwächse bei den Anmeldungen aufgrund der vom Land Niedersachsen beschlossenen Gebührenfreiheit bei den Kindergärten zu vermuten.

Nach intensiver Diskussion in der Fraktion stellte sich heraus, dass die CDU eine Lösung favorisiert, die sich nicht auf partielle Übergangslösungen beschränkt“, schreibt Fraktionsvorsitzender Thomas Kropp. Wichtig sei der CDU, ein Konzept zu unterstützen, das in allen Mitgliedsgemeinden – insbesondere in denen mit den größten Defiziten: Uchte, Raddestorf und Warmsen – langfristig angelegt sei.

„Leider kommt das Finanzierungsmodell des Landes nicht dem der ursprünglich vorgesehenen Gebührenerhöhung gleich.“ Nach der geplanten Finanzierung zu je einem Drittel von Samtgemeinde, Eltern und Land stünden demnach der Samtgemeinde künftig nur 55 Prozent vom Land zu, das heißt, die Samtgemeinde finanziere 45 Prozent selbst. Nicht bezuschusst würden dabei die Vertretungskräfte für Urlaub und Krankheit, so dass diese auch von der Samtgemeinde gezahlt werden müssten.

Weiter beschäftigten sich die Teilnehmer mit der demografischen Entwicklung im Rathaus durch den Weggang von 15 Mitarbeitern in den kommenden zehn Jahren. Man sei sich einig, dass der Ausbildung und der Nachwuchsförderung großes Augenmerk gewidmet werden sollte. Eine nachhaltige Personalwirtschaft müsse schon jetzt in die Wege geleitet werden, gegebenenfalls auch mit Doppelbesetzungen, um Einarbeitungen zu optimieren.

Das Dauerthema der finanziellen Situation der Samtgemeinde nahm großen Raum bei der Klausurtagung ein. Fazit: „Weitere Einsparmöglichkeiten ohne den Standard bei freiwilligen Leistungen und Pflichtaufgaben zu ändern gibt es nicht.“

Wesentliche politische Herausforderungen für die Zukunft seien die Breitbandversorgung und die Erweiterung der Kindergärten, heißt es: „Beides wird große Kreditaufnahmen benötigen, ist aber sinnvoll und notwendig, um die Samtgemeinde und die Mitgliedsgemeinden zu entwickeln.“

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Erstellt:
19. April 2018, 21:00 Uhr
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