Marklohe 10.05.2017 Von Die Harke

Grüne diskutieren über Grundeinkommen

Ortsverband Marklohe lädt ein / Erwartungen und Einwände werden erörtert

Das bedingungslose Grundeinkommen ist Thema der nächsten Sitzung des Ortsverbands Marklohe von Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag, 16. Mai, um 20 Uhr, zu der alle Markloher sowie weitere Interessierte eingeladen sind. Die Veranstaltung findet in Marklohe im Speicher-Kaffee, Hoyaer Straße 72, statt. Als Gast ist [DATENBANK=362]Peter Schmithüsen[/DATENBANK], Mitglied der Bürgerinitiative „Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg (BI BGE Nienburg) eingeladen. Er ist grüner Kommunalpolitiker und wird über den gesellschaftlichen Diskurs zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) informieren.

„Hintergrund des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass es für jeden Bürger, jede Bürgerin, unabhängig von der persönlichen finanziellen Lage, existenzsichernd sein soll“, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen.

Das vieldiskutierte Konzept sieht vor, dass die Höhe für alle gleich und gesetzlich festgelegt und nicht an eine Gegenleistung geknüpft ist. Dafür sollen je nach Konzept Sozialleistungen wie Hartz-IV wegfallen oder darauf angerechnet werden. „Ziele sind zum Beispiel, Kreativität zu schaffen, Wachstum zu fördern und zur Selbstverwirklichung beizutragen. Also: Gleiche Chancen für alle durch ein Grundeinkommen“, teilen die Grünen mit.

Zahlreiche Ökonomen lehnen Grundeinkommen ab

Zahlreiche Wirtschaftsvertreter und Ökonomen lehnten die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Es sei schlicht nicht zu finanzieren. Sie stellten die kritische Frage: „Wer würde denn dann noch arbeiten gehen?“. „Die Vorwürfe und Gegenargumente sind inzwischen aufgrund der intensiv geführten Debatte mehr als bekannt. Aufgrund dieser Diskussionen hatte die Schweiz im Juni 2016 als erstes Land weltweit über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgestimmt. Per Volksabstimmung entschieden sich fast 80 Prozent der Bevölkerung dagegen; die Einführung wurde somit von den Stimmberechtigten abgelehnt.

In Finnland sei inzwischen ein groß angelegter Feldversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen gestartet. Seit Januar dieses Jahres erhielten dort 2000 zufällig ausgewählte Arbeitslose 560 Euro im Monat – steuerfrei und ohne Bedingungen. Die Empfänger des Grundeinkommens könnten ohne finanzielle Nachteile etwas hinzuverdienen. Das Experiment laufe zwei Jahre. Dann solle ausgewertet werden, ob es soziale Ausgrenzung und Armut verringert, zum Arbeiten motiviert und zu weniger Bürokratie beiträgt.

Auch ein Berliner Start-up Unternehmen verlose regelmäßig 1000 Euro monatlich, ohne Vorgaben. Jeder könne kostenlos mitmachen und müsse sich vorab mit seiner E-Mail-Adresse registrieren. Die Gewinner müssten keine Steuern zahlen, denn es handele sich bei der Verlosung um ein Gewinnspiel. Es werdee aber auf Leistungen wie Hartz-IV oder Bafög angerechnet. Erste Erfahrungen seien durchweg positiv, von Faulheit sei keine Spur. Die Menschen machten im Großen und Ganzen das Gleiche wie bisher, aber sie machten es entspannter, werde von den Initiatoren berichtet.

Weniger gestresst

„Sie arbeiten genauso viel und sind weniger gestresst“, so die Grünen. Zwei hätten zwar ihren Job gekündigt, arbeiteten aber weiter. Drei andere Gewinner hätten sich selbständig gemacht. Ein Obdachloser habe sich wieder gefangen und ein Langzeitarbeitsloser einen Job gefunden. „Kann also das bedingungslose Grundeinkommen eine Chance sein? Welche Erwartungen verbinden sich damit? Was steckt hinter dem Konzept des BGE? Welche Einwände gibt es gegen das BGE? Welche Antworten haben die Befürworter? Neben Grundinformationen soll das Für und Wider angesprochen werden“, so die Grünen.

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Erstellt:
10. Mai 2017, 21:00 Uhr
Lesedauer:
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