Edda Hagebölling DH

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Guten Tag

Heute ist Europawahl. „Na, und? Was habe ich mit Europa zu tun. Wir haben in Deutschland genug Probleme“, wird vielleicht so mancher denken. Weitgefehlt, denn der Einfluss des Europäischen Parlaments in Straßburg ist größer als die weitläufige Meinung annimmt. Im Landkreis Nienburg lag bei der vergangenen Europawahl 2004 die Wahlbeteiligung bei 35 Prozent. Das ist nicht besonders viel. Hermann Dinkla, Präsident des Niedersächsischen Landtages, ruft auf der Internetseite des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) zur Wahlbeteiligung auf: „Wer von der Zukunft Niedersachsens spricht, muss auch von Europa sprechen.“ Laut Dinkla stellen die Strukturfonds der Europäischen Union bis 2013 über 2,5 Milliarden Euro für Projekte zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Regionen Niedersachsens bereit. „In der vorangegangenen Förderperiode sind dank der EU-Mittel schon rund 40 000 neue Arbeitsplätze in Niedersachsen entstanden“, so der Landtagspräsident weiter. Mit seinen Worten wirbt Hermann Dinkla offen für mehr Wahlbeteiligung und Europa. Auch Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, buhlt auf dem offiziellen Internet-Portal des Europäischen Parlaments um die Gunst der potenziellen Wählerinnen und Wähler: „Das Parlament spielt eine aktive Rolle bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, die Auswirkungen auf den Lebensalltag der Bürger haben, beispielsweise in den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherrechte, Gleichberechtigung, Verkehr sowie Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Kapital, Waren und Dienstleistungen.“ Die konkreten Aufgaben des Europaparlaments sind die Gesetzgebung, die Haushaltskontrolle und Kontrolle der Europäischen Kommission, eine Institution, die die gesamten Interessen der EU vertritt. Vielen mögen Probleme damit haben, in der Europawahl wenig Greifbares und inhaltlich Konkretes zu sehen. Allerdings, so sieht es auch Landrat Heinrich Eggers im nebenstehenden Artikel, geht es insbesondere auch darum, eine politische Grundüberzeugung zu äußern. Denn eines ist sicher: Wer nicht zur Wahl geht, der darf auch nicht meckern, oder? Einen angenehmen Wahlsonntag wünscht Ihnen

Michael Duensing

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Erstellt:
7. Juni 2009, 00:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 57sec

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