Edda Hagebölling DH

Edda Hagebölling DH

Guten Tag

Das 35. Nienburger Altstadtfest gehört mittlerweile ebenso der Vergangenheit an wie die Kommunalwahlen. Nun kehrt also in der Mittelweserregion wieder der Alltag ein.

Rückblickend stellen viele Menschen fest, dass Nienburgs Mega-Fete in diesem Jahr vom Top-Wetter profitierte. Beste Stimmung überall, kein Regentropfen trübte die Laune - da ließ es sich gut feiern. Kein Wunder also, dass selbst jene, die seit Jahren für eine inhaltliche Aufwertung oder für eine Rückbesinnung auf Ideen der frühen Zeiten plädieren, ein positives Fazit zogen.

In Sachen Kommunalpolitik kehrt zumindest auf den ersten Blick Ruhe ein.

Nachdem auch die Bürgermeister-Stichwahlen Geschichte sind, rückt das Geschehen in den Rathäusern wieder zunehmend aus dem Gesichtsfeld der Menschen. Vielleicht ist gerade das der Grund dafür, dass nur erschreckend wenig Menschen zur Wahlurne gegangen sind.

Dabei ist Kommunalpolitik gar nicht so langweilig, wie es für manche scheint. Derzeit wird hinter den Kulissen mächtig taktiert und verhandelt, um die Mehrheiten in den Räten und Ausschüssen zu klären. Denn das neue Auszählverfahren Hare-Niemeyer sorgt vielfach für weniger deutliche Verhältnisse.

Es ist wichtig, dass die politischen Gremien nicht noch mehr an Einfluss verlieren. Schließlich geht es um die Gewaltenteilung, die sich in unserem Land seit Jahrzehnten bewährt hat: Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Verwaltung) und Judikative (Rechtssprechung): In den Städten und Gemeinden stellen die Räte die Legislative dar. In der Praxis allerdings sind es angesichts komplexer Aufgaben häufig die Verwaltungen, die wesentlichen Anteil an der Legislative haben. Inhaltlich mag dies notwendig sein, aber es darf nicht zu einer schleichenden faktischen Entmachtung der gewählten Vertreter kommen.

Darauf sollten alle Beteiligten stärker als bisher achten, dann wird vielleicht auch die Wahlbeteiligung wieder besser werden.

Einen schönen Sonntag wünscht Ihre “HamS³.

Uwe Warnecke

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Erstellt:
1. Oktober 2006, 00:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 53sec

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