Edda Hagebölling DH

Edda Hagebölling DH

Guten Tag

So langsam nimmt die politische Landschaft wirklich Fahrt auf. Zwar sind es noch mehr als 16 Monate bis zu den nächsten Wahlen in Niedersachsen, aber auch die beschäftigen zumindest die Partei-Strategen mittlerweile sehr intensiv.

Urplötzlich wird eine Debatte darüber losgetreten, welches denn nun der bessere Termin für die Kommunalwahl im Herbst 2006 sei. Und darüber geraten sich schließlich die beiden Koalitionspartner im Landtag in die Haare.

Die FDP setzt auf eine Kombination von Bundestags- und Kommunalwahl. Plötzlich entdecken die Freidemokraten ihr Herz für die Wahlhelferinnen und

-helfer. Die sollen nur einmal zum Einsatz gelangen – von eventuellen Stichwahlen der Bürgermeister und Landräte einmal abgesehen.

Die CDU möchte die Kommunalwahl zwei Wochen vor der Bundestagswahl durchführen. Das erscheint sinnvoll, denn gerade bei Kommunalwahlen ist es wichtig, auf Engagement und Befähigung der örtlichen Bewerberinnen und Bewerber zu schauen. Bei einem gleichzeitigen Urnengang darf durchaus befürchtet werden, dass das große Medieninteresse für die Bundestagswahl den Fokus verändern wird.

Auch Argument zwei der Regierungspartei CDU leuchtet ein: Wenn die Stichwahlen mit der Bundestagswahl kombiniert werden, gibt dies ein deutliches besseres Meinungsbild als bei losgelösten Entscheidungen. Bei ohnehin sinkender Wahlbeteiligung liegt die Zahl derer, die sich an Wahlen für die kommunalen Spitzenposten beteiligen, zumeist unter 40 Prozent. So war es vor Wochenfrist auch im Landkreis Verden.

Die Argumentation der CDU ist nachvollziehbar, umso mehr muss man sich fragen, welche Beweggründe die FDP also noch treiben, nun eine Änderung vehement zu fordern. Spielt da etwa taktisches Kalkül eine Rolle? Rechnet sich die kommunalpolitisch eher unbedeutende Partei ein besseres Abschneiden im Sog des Bundestrends aus?

Man darf gespannt sein, welche Argumente noch auf den Tisch kommen - auch aus anderen politischen Lagern – und welche Wahltermine schließlich festgezurrt werden.

Einen schönen Sonntag wünscht Ihre „HamS“.

Uwe Warnecke

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Erstellt:
1. Mai 2005, 00:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 56sec

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