Edda Hagebölling DH

Edda Hagebölling DH

Guten Tag

Soll unser Rat verkleinert werden? Mit dieser Frage beschäftigen sich seit einigen Tagen landauf, landab nicht nur Kommunalpolitik und Verwaltung, sondern auch viele Menschen. Thematisiert wurde dies nicht zuletzt durch den Vorschlag der Nienburger Stadtverwaltung, die Anzahl der Sitze von 39 auf 33 inklusive Bürgermeister zu verkleinern.

Die erste Reaktion auf diesen Vorschlag ist zumeist zustimmender Natur. Und ebenso schnell wird über die Ablehnung des Vorschlages durch die großen Fraktionen geurteilt. Von „Machterhalt“ ist die Rede, ein Satz wie „ist ja mal wieder klar“ kennzeichnet die Stimmung im Lande.

Zugegeben: Eine Verkleinerung von Räten (oder auch des Kreistages) hat ihre positiven Aspekte. Wobei die Einsparung durch geringere Sitzungsgelder wohl im Vergleich zu dem, was bei allen Sparbemühungen in den Rathäusern immer noch durch andere, viel eher verzichtbarere Aktivitäten (oder auch Nicht-Aktivitäten) ausgegeben wird, ungleich größer sein dürfte.

Vielmehr wächst beim langjährigen Beobachter der Kommunalpolitik die Hoffnung, dass einer Verkleinerung vor allem jene Ratsmitglieder auf der Strecke bleiben würden, die (bei allem Respekt) dieser Aufgabe eigentlich nicht gewachsen sind oder sich auf ihrem Fraktionssitz eher ausruhen.

Aber für ein solches Ergbenis gibt es leider keine Garantie. Anders ausgedrückt: Das kommunale Wahlsystem sieht aus durchaus nachvollziehbaren Gründen eine starke Betonung der Persönlichkeitswahl vor. Vor der Wahl aufgestellte Listen haben eher kosmetischen Charakter, dafür sorgt die ausgeklügelte Mandatsvergabe. Eine Zahl als Beweis: Bei der vorigen Kommunalwahl wurden nur neun der 38 Sitze über die Listenwahl vergeben.

Wer also bekannt wie der sprichwörtliche bunte Hund ist, hat größere Chancen. Funktionen in Vereinen, in der Feuerwehr oder wo auch immer sorgen erfahrungsgemäß für Wählerstimmen. Die großen Parteien haben häufig über die Anzahl der Mandate auch noch jene Frauen und Männer „durchgebracht“, die zwar qualitativ hochwertige Arbeit leisten, aber eben keine Hausmacht hinter sich haben.

Wenn ausgerechnet jene einer Verkleinerung zum Opfer fielen, dann würde tatsächlich die Qualität der Ratsarbeit sinken. Das wiederum wäre vermutlich deutlich teurer für den Steuerzahler.

Einen schönen Sonntag wünscht Ihre „HamS“.

Uwe Warnecke

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Erstellt:
28. November 2004, 00:00 Uhr
Lesedauer:
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