Edda Hagebölling DH

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Guten Tag

Nienburgs Geschäftswelt – und ganz besonders die Gastronomie – diskutiert seit Wochen engagiert über das Thema „Sondernutzungssatzung“. Es ist ein Reizthema, was jetzt auch bei der Mitgliederversammlung der Fördergemeinschaft „Wir im Nordertor“ deutlich wurde.

Erkennbar ist aber auch, dass dieses Thema vielschichtig ist. Eigentlich sind die „Fronten“ klar: Hier Verwaltung und Ratsmehrheit, die für eine Sondernutzungsabgabe sind, dort die Geschäftswelt, die sich dagegen ausspricht. Alles andere wäre ungewöhnlich.

Doch es gibt auch Zwischentöne. Dazu gehört die Frage, wie Nienburgs Innenstadt wirken würde, wenn beispielsweise keine Tische und Stühle mehr vor Gastronomiebetrieben stünden. Und ebenso der Einwand, dass ohne eine entsprechende Gebührenregelung ja schließlich jeder Geschäftsmann beanspruchen könnte, auf den Innenstadtstraßen Geschäfte zu machen. Insofern könne eine angemessene Gebühr vielleicht auch regulierend eingreifen und eine Schutzfunktion für Anlieger haben.

Ein anderer Einwand: Auch die Wochenmarkt-Beschicker sorgen für Frequenz in der Innenstadt, müssen auch deren Standgebühren entfallen? Was ist mit den Hausbesitzern? Können die gedanklich und werblich die Flächen vor ihren Gebäuden bei künftigen Vermietungen einbeziehen?

Wenn die Sondernutzungsgebühren kommen, dann ist eine intelligente und möglichst leicht handhabbare Regelung gefragt. Und noch viel wichtiger: Es muss ein tragbarer Kompromiss gefunden werden, eine wirtschaftlich und politisch vertretbare Lösung.

Eines steht fest: Die Debatte muss vom Tisch, und zwar möglichst bald. Denn nichts kann eine Stadt weniger gebrauchen als das Signal nach draußen, dass man sich uneins ist. In Sachen Verkehrsberuhigung wurde Anti-Werbung par excellence betrieben. Wer potentiellen Kunden vermeintlich schlechte Erreichbarkeit auch noch aufs Butterbrot schmiert, bewirkt zumindest nach außen das Gegenteil. Den Fehler einer schädlichen Diskussion sollte Nienburg nicht wieder machen – wenn es denn noch zu stoppen ist.

Einen schönen Sonntag wünscht Ihre „HamS“.

Uwe Warnecke

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Erstellt:
23. März 2003, 00:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 54sec

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