18.08.2013

„ISAF-Mission wohl gescheitert“

Katja Keul diskutierte mit Experten und Publikum über „Afghanistan nach dem Abzug“

Nienburg. Einfache Lösungen wurden dem Publikum bei der gut besuchten Veranstaltung im Nienburger Kulturwerk nicht angeboten, dafür eine Vielzahl von Informationen aus erster Hand. „Außenpolitische Themen gehen in Wahlkampfzeiten oft unter. Betrachten Sie diesen Abend eher als öffentliches Fachgespräch, das sowohl der Information der interessierten Bürgerinnen und Bürger dient, aber auch der Abgeordneten selbst, die in dieser Frage immer wieder eine schwere, verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen hat“, so die einleitenden Worte der grünen Bundestagsabgeordneten Katja Keul. Auf ihre Einladung hin berichteten die beiden langjährigen Afghanistan-Kenner Gerd Frese und Oberstleutnant Marcus Ohm über die aktuelle Lage vor Ort und beantworteten die zahlreichen Fragen eines hoch interessierten Publikums.

Gerd Frese lebt als ziviler Aufbauhelfer u.a. im Auftrag des Auswärtigen Amtes seit mehreren Jahren im Land. Marcus Ohm hat Afghanistan sowohl als Soldat, als auch im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit kennen gelernt, für die er zwei Jahre lang als Soldat frei gestellt war.

„So schlecht wie in den letzten Monaten war es in Kunduz noch nie seit meinem Wechsel dorthin in 2011“, so Frese, „erstmals konnte ich zu keinem unserer Projekte mehr raus fahren.“ Er könne leider nichts Besseres berichten, aber das Land befände sich in einem Bürgerkrieg. Anschaulich schilderte er, wie die Abwesenheit jeder Regierungspräsenz in der Fläche die Menschen dazu veranlasse, ihre ethnischen und sonstigen Konflikte immer wieder mit Gewalt auszutragen.

Da die Lage auch trotz militärischer Präsenz schlecht sei, könne es ein Abzug auch nicht mehr schlimmer machen. Er könne allerdings nicht ausschließen, dass Aufbauhilfe dann vielfach gar nicht mehr möglich sei.

Ohm hingegen betonte, wie wichtig es sei, die Sicherheitskräfte auch nach 2014 weiter zu unterstützen und auch zu finanzieren, weil das Land schlicht noch nicht in der Lage sei, selbst für die von der Bevölkerung dringend ersehnte Sicherheit zu sorgen.

Für die Effektivität der Aufbauhilfe sei die Höhe der finanziellen Mittel eher zweitrangig. Wichtiger sei es, Projekte in Eigenverantwortung der Afghanen zu fördern. So zeige die Erfahrung, dass eine selbst in Stand gesetzte Straße langfristig in besserem Zustand gehalten werde als eine von Ausländern gebaute, teurere Straße.

Auch wenn beide Referenten die Person Präsident Karsais durchaus unterschiedlich beurteilten, waren sie sich einig, dass der Präsidentschaftswahl im Jahr 2014 eine ganz entscheidende Bedeutung für die weitere Entwicklung zukomme.

Aus dem Publikum heraus wurde u.a. gefragt, ob man die ISAF-Mission nicht rückwirkend als gescheitert betrachten müsse.

Im Hinblick auf die selbst gesetzten Ziele sei diese Frage wohl zu bejahen, so Frese und Keul. Das bedeute aber nicht, dass es nicht auch entscheidende Verbesserungen in den letzten zehn Jahren, beispielsweise im Hinblick auf die Beschulung der Kinder und der Kindersterblichkeit gegeben habe.

Entscheidender als die Frage Scheitern oder Nicht-Scheitern sei aber letztlich eine umfassende und unabhängige Analyse der Gründe, warum man die Ziele nicht erreicht habe, sagte Keul. Das sei man denjenigen, die während des Einsatzes an Leib und Seele verletzt oder gar getötet wurden, schuldig.

Abschließend betonte Keul: Auch wenn sie die Frage nach dem Nachfolgemandat heute noch nicht abschließend beantworten könne, so sei ihre Skepsis gegenüber dem geplanten Ausbildungsmandat „Resolute Support“ für die Zeit nach 2014 in einem nach wie vor bestehenden Kriegsgebiet nach diesen Berichten eher verstärkt worden.

Der weitere Einsatz von Bundeswehrsoldaten sei in jedem Fall mit einer entsprechenden Bewaffnung und Logistik verbunden. Darüber sollte man sich rechtzeitig im Klaren sein, so die Bundestagsabgeordnete.

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Erstellt:
18. August 2013, 00:00 Uhr
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