Klingbeil und Esken sollen SPD führen

Klingbeil und Esken sollen SPD führen

Klingbeil und Esken wollen SPD als Parteichefs führen. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Das Präsidium folgte dem einstimmig und schlug die Personalie dem Parteivorstand vor. Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne großen Umbau in der Parteiführung parallel zur Regierungsbildung klärt.

Gewählt werden soll die SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember. Kanzlerkandidat Olaf Scholz würdigte das voraussichtliche künftige Führungsduo als „ein sehr gutes Team für Fortschritt und Zusammenhalt“.

Das voraussichtliche künftige Führungsduo will den Politikstil der SPD der vergangenen Monate fortschreiben. „Die Geschlossenheit, der gegenseitige Respekt und die Ernsthaftigkeit, mit der wir in den vergangenen Monaten agiert haben, hat uns stark gemacht. Diesen Politikstil wollen wir auch in neuer Zusammensetzung weiter pflegen“, schrieben beide in einem gemeinsamen Brief an die Parteimitglieder. Darin bitten sie um Unterstützung ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz auf dem Parteitag im Dezember.

Die SPD müsse sozialdemokratische Lösungen präsentieren und diese mit Haltung durchsetzen, damit das Leben in Deutschland für alle besser werde, heißt es in dem Brief. Die Erneuerung der SPD sei nach der gewonnen Bundestagswahl noch längst nicht abgeschlossen. Vielmehr wollten sie die SPD als moderne Volkspartei positionieren, die die Diversität der Gesellschaft widerspiegele und Brücken zwischen gesellschaftlichen Gruppen baue.

Esken wies bereits am Morgen im ARD-„Morgenmagazin“ auf die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Klingbeil hin. Der 43-Jährige sei ein „Architekt der Erneuerung der SPD“ und sie schätze ihn persönlich sehr. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.

Der amtierende Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans (69) hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit dem die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles geklärt wurde. Damals war Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz antrat, Esken und Walter-Borjans unterlegen.

Weitere Bewerbungen für Parteivorsitz möglich

Auch jetzt ist nicht ausgeschlossen, dass sich vor dem Parteitag noch weitere Bewerberinnen oder Bewerber für den Parteivorsitz melden - es gilt jedoch in der deutlich befriedeten Partei als unwahrscheinlich. Mehrere SPD-Vize wie etwa Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits angekündigt, dass sie weiter Stellvertreter sein wollen.

Auch auf die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP dürfte sich der Wechsel an der SPD-Spitze auswirken. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass die Parteivorsitzenden auch künftig nicht in der Regierung vertreten sein sollten - auch wenn dies satzungsmäßig möglich wäre.

Esken sagte in der ARD, natürlich wäre es auch spannend, als Ministerin in einer Zukunftskoalition mitzuwirken. Sie habe in den vergangenen beiden Jahren aber auch als Parteivorsitzende „Wirksamkeit gezeigt“. Auch Klingbeil waren Ambitionen etwa auf das Amt des Verteidigungsministers nachgesagt worden.

Klingbeil will SPD zu moderner Volkspartei machen

Generalsekretär Lars Klingbeil will die SPD als Parteichef zu einer modernen Volkspartei machen. „Wenn wir das alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Deutschland, aber auch in Europa“, sagte der 43-Jährige am Montag in einer Videobotschaft. In den vergangenen Jahren habe die SPD viel geschafft und schließlich die Bundestagswahl gewonnen. „Aber ich will, dass es weitergeht“, betonte Klingbeil, der als Architekt des SPD-Erfolgs gilt. „Ein Wahlsieg reicht mir nicht.“

Klingbeil betonte, der Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl sei möglich geworden, „indem wir beieinander standen in Zeiten, als wahnsinnig großer Druck da war“. Die SPD sei jünger, weiblicher und diverser geworden - und dieser Weg müsse weitergehen.

Die SPD wolle auch die anstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gewinnen. Jetzt gehe es um die Mannschaftsaufstellung dafür. „Egal auf welcher Position man steht, ob im Kanzleramt, in der Regierung, in der Fraktion, in den Ländern oder in der Partei, wir spielen alle zusammen und wir schießen aufs gleiche Tor“, betonte Klingbeil.

© dpa-infocom, dpa:211108-99-910025/7