Reist nach Kiew und nach Moskau: Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Christophe Gateau/dpa

Reist nach Kiew und nach Moskau: Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Christophe Gateau/dpa

Berlin 13.02.2022 Von Deutsche Presse-Agentur

Bundesregierung stellt Ukraine Rüstungshilfe in Aussicht

Vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew stellt die Bundesregierung der Ukraine weitere Rüstungshilfe in Aussicht - unterhalb der Schwelle tödlicher Waffen.

Auf der von der Ukraine vorgelegten Wunschliste für militärische Ausrüstung sei „das eine oder andere (...), was man sich genauer anschauen kann“, hieß es aus deutschen Regierungskreisen. Das werde nun geprüft. Es gehe dabei neben der politischen Entscheidung auch um die tatsächlichen Verfügbarkeit dieses Materials, das von der Bundeswehr auch selbst gebraucht werde. Beim Antrittsbesuch des Kanzlers am Montag in Kiew sei noch keine Zusage zu erwarten.

Der Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine hat die Bundesregierung eine klare Absage erteilt. Das Nein gilt aber nicht für sonstige Rüstungsgüter. In geringem Umfang hat Deutschland auch seit der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und dem Beginn des Konflikts in der Ostukraine 2014 Rüstungslieferungen an die Ukraine genehmigt. Zuletzt sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht 5000 Schutzhelme zu.

Auf einer Wunschliste der ukrainischen Botschaft vom 3. Februar stehen eine Reihe Rüstungsgüter, die eindeutig keine tödlichen Waffen sind. Dazu gehören elektronische Ortungssysteme, Minenräumgeräte, Schutzanzüge, digitale Funkgeräte, Radarstationen oder Nachtsichtgeräte.

Klitschko: „Wir sind nur der Anfang“

Unterdessen hat der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich an die Seite seines Landes zu stellen. „Wir sind in der Ukraine auf das Schlimmste vorbereitet, die Welt muss uns jetzt beistehen“, sagte Klitschko der „Bild am Sonntag“. Der russische Präsident Wladimir Putin strebe nach der Weltmacht, „und der Westen sollte wissen, dass nach der Ukraine die baltischen Staaten dran sein werden. Wir sind nur der Anfang.“

Wenn Scholz und andere Staatschefs mit Putin sprächen, sollten sie ihm eines klarmachen: „Unser ganzes Land wird sich gegen einen Angriff wehren und es wird schwere Konsequenzen haben.“

Scholz will den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag in Kiew treffen. Am Dienstag reist er nach Moskau zum russischen Präsidenten Wladimir Putin.


Der als Präsidentenkandidat für 2024 gehandelte Kiewer Bürgermeister und Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko hatte Anfang Februar in einer Talkshow versichert: „Wenn eine militärische Aggression beginnt, dann werde ich ein Sturmgewehr nehmen und für die Ukraine kämpfen gehen.“

© dpa-infocom, dpa:220213-99-103216/3

Zum Artikel

Erstellt:
13. Februar 2022, 12:58 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 06sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.