Landkreis 04.02.2019 Von Die Harke

Knoerig fordert Netzöffnung

CDU-Abgeordneter für besseren Handyempfang auf dem Land

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf, den Weg für „Lokales Roaming für ländlichen Raum nicht zu verzögern“. Die Einführung dürfe nicht weiter verschleppt werden. Knoerig, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, bezieht sich in seiner Pressemitteilung auf den Mobilfunkausbau und die aktuellen Verhandlungen zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes. Lokales Roaming bedeute, dass in unterversorgten Gebieten die dort tätigen Telekommunikationsfirmen ihre Netze für die Kunden anderer Anbieter öffneten. Für die Handynutzer erfolge das Einloggen in das jeweils vorhandene Netz automatisch und ohne Zusatzkosten. „Wenn die Netzanbieter nicht dazu verpflichtet werden können, bleiben viele Funklöcher auf dem Land noch auf Jahre bestehen“, sagt Knoerig.

Er fordert Scholz dazu auf, die Einführung lokalen Roamings nicht länger zu blockieren. Aufgrund der Bundesbeteiligung an der Deutschen Telekom bremse Scholz diesen Punkt in der laufenden Gesetzesänderung aus − und das obwohl auch die SPDBundestagsfraktion lokales Roaming unterstütze. So fordere die SPD in einem gemeinsamen Koalitionsantrag, kurzfristig rechtliche Grundlagen „zu einem verpflichtenden und lokal begrenzten Roaming“ zu schaffen, um Funklöcher zu vermeiden.

Unterstützung gebe es auch aus der Wirtschaft und von Kommunen wie durch den Verband Kommunaler Unternehmen und den Deutschen

Landkreistag. Im Detail ist geplant, dass die Bundesnetzagentur künftig lokales Roaming in unterversorgten Gebieten anordnen kann, wenn keine freiwilligen Vereinbarungen zwischen den Telekommunikationsfirmen zustande kommen. Für die Öffnung ihrer Netze erhalten die Betreiber ein Entgelt von mitnutzenden Firmen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setze sich ferner für mehr Transparenz bei der Netzabdeckung ein sowie für höhere Bußgelder, wenn Netzbetreiber ihren Versorgungspflichten nicht nachkommen sollten.

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Erstellt:
4. Februar 2019, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 48sec

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