Landkreis/Berlin 19.03.2017 Von Die Harke

Knoerig für faire Bedingungen

In zwei Bundestagsreden hat sich der hiesige Abgeordnete [DATENBANK=422]Axel Knoerig (CDU)[/DATENBANK] kürzlich für fairere Wettbewerbsbedingungen in der digitalen Wirtschaft und in der Milchwirtschaft eingesetzt. Dabei ging es zum einen um die abschließende Debatte zur Novelle des „Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen“, teilt sein Büro mit. Weiter heißt es: „Hier ging Knoerig auf die Änderungen zum Anzapfverbot und zum Verkauf unter Einstandspreis in der Milchwirtschaft ein.“ Der Berichterstatter für Milchwirtschaft im Wirtschaftsausschuss sagte wörtlich: „Damit gehen wir gegen unfaire Handelspraktiken und Preis-Dumping vor:

Denn der Lebensmittelhandel nutzt seine Marktmacht aus, um den Milchbauern Rabatte und ungünstige Konditionen aufzuzwingen.“ Der Milchmarkt müsse neu aufgestellt werden. Auch wenn sich die Preise zwischenzeitlich erholt hätten, bräuchten die Landwirte langfristige Perspektiven zum Investieren. Knoerig warb für einen ganzheitlichen Ansatz.

Bezüglich der digitalen Wirtschaft hob der Christdemokrat hervor, dass gerade in diesem Bereich die gesetzlichen Rahmenbedingungen laufend an den technischen Fortschritt anzupassen seien. Außerdem sei die Marktmacht digitaler Unternehmen schwieriger zu beurteilen, da ihr Wert vor allem in Nutzerzahlen und Daten liege.

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Erstellt:
19. März 2017, 21:00 Uhr
Lesedauer:
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