23.12.2012

Kreis kassiert 7,5 Millionen Euro

Finanzen: Die Auswirkungen der höheren Samtgemeindeumlage auf den Hoyaer Bereich

Von Horst Achtermann

Hoya. Die Samtgemeinde Grafschaft Hoya muss nach Erhöhung der Kreisumlage 144 000 Euro mehr an den Kreis bezahlen.

Der Kreistag des Landkreises Nienburg hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr die Kreisumlage für 2013 erhöht. „Nach unterschiedlichen Hebesätzen“, erklärt Gun Dachs, Fachbereichsleiterin Finanzen beim Landkreis, und erläutert auf Harke-Nachfrage: „Auf die Steuerkraft wird eine Umlage von 53 Prozent erhoben. Auf 90 Prozent der Zuweisungen werden 47 Prozent der Schlüsselzuweisungen erhoben.“

Wie sieht nun der kommunale Finanzausgleich aus der Perspektive der Samtgemeinde Grafschaft Hoya aus? Darüber sprach die Harke mit Wilfried Imgarten, allgemeiner Vertreter des Samtgemeindebürgermeisters Detlef Meyer, und Kämmerin Astrid Schwecke. Imgarten war zuvor Fachbereichsleiter Finanzen beim Landkreis, kennt also auch die andere Seite der kommunalen Finanzwirtschaft.

Die neue Samtgemeinde Grafschaft Hoya ist mit 17 096 Einwohnern (Stand 30. Juni) nach der Stadt Nienburg die zweitgrößte Kommune im Landkreis. Die Gemeinden der Samtgemeinde finanzieren ihre Aufgaben in erster Linie durch Erträge aus der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer.

„Die Samtgemeinden erheben eine Samtgemeindeumlage bei ihren Mitgliedsgemeinden, sie fordern keine eigenen Steuern ein“, sagt Wilfried Imgarten. Daneben erhielten die Samtgemeinden vom Land Finanzzuweisungen, einerseits für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und andererseits die sogenannten Schlüsselzuweisungen für den nicht durch eigene Mittel gedeckten Bedarf. „Die Samtgemeinde Grafschaft Hoya gibt ab 2012 40 Prozent ihrer Schlüsselzuweisungen an die Mitgliedsgemeinden weiter“, so Kämmerin Astrid Schwecke.

Durch die Erhöhung der Kreisumlage für 2013 auf die neuen angegebenen Sätze zahlt die Samtgemeinde Grafschaft Hoya 144 453 Euro mehr, sie zahlt dann insgesamt 7 556 962 Euro.

„Für die vorzuhaltende Infrastruktur legt das Land Niedersachsen den Finanzbedarf pro Einwohner für das Jahr 2013 auf 810 Euro fest. Mit der Einwohnerzahl multipliziert ergibt das eine Schlüsselzuweisung von rund 15 Millionen Euro für die Samtgemeinde Grafschaft Hoya“, erklärt Gun Dachs.

Da die Samtgemeinde Grafschaft Hoya eine bestimmte Summe selbst erwirtschaftet hat, bleiben noch Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1 834 662 Euro. „Die Differenz zwischen tatsächlicher Steuerkraft und fiktivem Bedarf, 75 Prozent davon, werden für die Schlüsselzuweisung verwendet“, definiert Wilfried Imgarten.

In der Samtgemeinde wurde für 2012 die Samtgemeindeumlage auf 5,2 Millionen Euro festgesetzt, für 2013 wird sie neu festgesetzt. Die Stadt Hoya zahlt allein 39 Prozent (rund zwei Millionen Euro) der Samtgemeindeumlage.

Mitte Februar soll der neue Haushalt dem Samtgemeinderat der Grafschaft Hoya vorgelegt werden.

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Erstellt:
23. Dezember 2012, 00:00 Uhr
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