Auch Nienburger machen sich Sorgen über die Folgen des Freihandelsabkommens (TTIP).

Auch Nienburger machen sich Sorgen über die Folgen des Freihandelsabkommens (TTIP).

21.09.2014

„Kulturelle Vielfalt bedroht“

Auch Nienburger über Folgen des Freihandelsabkommens (TTIP) besorgt

Nienburg. Wenn das geplante Freihandelsabkommen zwischen USA und Europa (TTIP) ohne Ausnahmen für den kulturellen Bereich vereinbart wird, dann sieht auch Ludger Schwabe von der Nienburger Bücherbutze die kulturelle Vielfalt bedroht. „Kultur würde dann als reines Wirtschaftsgut betrachtet und Schutz- sowie Fördermechanismen könnten ausgehebelt werden“, so Schwabe. Peter Schmidt von den Naturfreunden Nienburg erläutert hierzu: „Wenn ein US-Unternehmen sich durch demokratisch beschlossene Förderungen benachteiligt betrachtet, könnte es gegen die Förderung und Schutzmaßnahmen klagen.“ Die Buchpreisbindung ermöglicht, dass auch kleine ambitionierte Buchläden überleben können ebenso wie kleine Verlage, die sich gegen Massenware wehren. Durch TTIP kann dieser politischer Wille in Frage gestellt werden, weil es entsprechende Regelung in den USA nicht gibt. Was in Deutschland zu einer literarischen Vielfalt führt, kann von amerikanische Medien- und Internetgiganten als eine Art Handelshemmnis angesehen werden und einem dann ausgehandeltem Freihandelsabkommen entgegenstehen. TTIP kann also auch das Nienburger Stadtbild ändern. Doch nicht nur dieses:

Volker Selent von der ver.di fordert, dass öffentliche Dienstleistungen komplett aus den Verhandlungen ausgenommen werden müssen. „Sonst kommt über die Hintertür doch noch die Privatisierung des Nienburger Wassers auf uns zu“, so Selent. Und Darijusch Wirth, der bei der IG Metall auch in der Bildungsarbeit mitwirkt, befürchtet Verschlechterungen bei Arbeit und Sozialem, denn die USA haben die überwiegende Zahl der Mindestarbeitsnormen der internationalen Arbeitsorganisation nicht mit unterzeichnet, zum Beispiel das Recht der Beschäftigten, sich etwa in Gewerkschaften zu organisieren.

Weil alles geheim verhandelt wird, ist es schwer festzustellen, was zu den Gerüchten und Wahrheiten über die Verhandlungen gehört. Kommt das Chlorhuhn und wird das Fracking durch TTIP erlaubt?

Peter Schmidt, Volker Selent, Ludger Schwabe und Darijusch Wirth (auf dem Foto von links) wollen jedenfalls etwas Licht in die Angelegenheit bringen. Für die Naturfreunde, ver.di und IG Metall planen sie daher eine Talk- und Weinveranstaltung am Freitag, dem 17. Oktober, ab 19:30 Uhr im Nienburger Naturfreundehaus. Von einem hochrangigen Gesprächspartner haben sie bereits die Zusage: Bernd Lange steht für den Talkabend zur Verfügung. Er ist nicht nur Mitglied im Europäischen Parlament, sondern auch Vorsitzender des Handelsausschusses. „Die Veranstaltung wird für alle offen sein“, so Selent, „und wir werden durch verschiedene Gesprächspartner 1. Brüssel nach Nienburg holen und 2. die verschiedenen Interessen und Auswirkungen für unsere Region ins Visier nehmen.“ DH

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Erstellt:
21. September 2014, 00:00 Uhr
Lesedauer:
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