Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr, will mehr Tempo bei Genehmigungsverfahren. Foto: Britta Pedersen/dpa

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr, will mehr Tempo bei Genehmigungsverfahren. Foto: Britta Pedersen/dpa

Berlin 06.07.2022 Von Deutsche Presse-Agentur

Mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren

Verkehrsminister Wissing will, dass der Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur schneller vorangeht. Er setzt dabei auf Digitalisierung.

Schneller planen und genehmigen: Die Bundesregierung will Verfahren deutlich beschleunigen, um etwa den Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur voranzubringen. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch Eckpunkte von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), wie das Ressort mitteilte. „Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern in Deutschland zum Teil immer noch viele Jahre“, so Wissing. „Wenn wir ein klimaneutrales, digitales und innovatives Deutschland wollen, können wir dies so nicht akzeptieren. Deshalb werden wir mit Hilfe der Digitalisierung Tempo machen und endlich Fortschritt erreichen.“ So sollen künftig Projektunterlagen online eingereicht werden können, um Verfahren bei der Schiene, bei Straßen und Wasserstraßen sowie Offshore-Windenergieanlagen zu beschleunigen. Dazu will das Ministerium bis Ende 2022 ein Fachplanungsportal aufbauen. Ab 2023 soll das Portal um ein „Einwendungsmanagementsystem“ erweitert werden. Dies soll die Kommunikation zwischen Bürgern, Behörden, Verbänden und Vorhabenträgern erleichtern. Geplant ist ferner ein „Gigabit-Grundbuch“ mit einem detaillierten Überblick über geeignete Ausbaugebiete. Dieses Datenportal soll bis Ende 2023 aufgebaut werden.

Zum Artikel

Erstellt:
6. Juli 2022, 13:13 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 29sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.