Alexander Schallenberg ist neuer österreichischer Bundeskanzler. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa

Alexander Schallenberg ist neuer österreichischer Bundeskanzler. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa

Wien 11.10.2021 Von Deutsche Presse-Agentur

Schallenberg als neuer Kanzler Österreichs vereidigt

Alexander Schallenberg ist neuer Regierungschef Österreichs. Nach einer tagelangen politischen Krise wurde der bisherige Außenminister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz am Montag in Wien als Kanzler vereidigt.

Wegen Korruptionsermittlungen gegen den konservativen Kurz hatten die mitregierenden Grünen seine Ablösung gefordert und andernfalls das Platzen der Koalition in den Raum gestellt. Die Legislaturperiode dauert noch bis 2024.

„Wir erwarten doch alle, dass die Regierung jetzt gemeinsam wieder an die Arbeit geht und gemeinsam etwas weiter bringt“, sagte Van der Bellen. Mit seinem diplomatischen Geschick bringe Schallenberg dafür die besten Voraussetzungen mit.

Der neue und der alte Regierungschef haben jahrelang zusammengearbeitet. Als Kurz vor seiner Zeit als Kanzler noch Außenminister war, beriet ihn der welt- und sprachgewandte Schallenberg als Chefstratege. Im Jahr 2019 wurde Schallenberg Außenminister in einem Übergangskabinett und wechselte in gleicher Funktion in das neue Kabinett von Kurz. Schallenberg entstammt einer ehemaligen Adelsfamilie. Als Sohn eines Diplomaten wuchs er in Indien, Spanien und Frankreich auf.

Kurz bleibt trotz Rücktritt ÖVP-Chef

Der 52-jährige neue Kanzler vertritt eine genauso restriktive Haltung in Sachen Migration wie sein 35-jähriger Vorgänger. Er hat mitunter auch die EU-kritischen Töne von Kurz unterstützt. Sticheleien gegen Kanzlerin Angel Merkel, wie sie von Kurz immer wieder zu hören waren, gehörten bislang nicht zu seinem Repertoire.

Gegen Kurz und sein Umfeld wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue ermittelt. Der Aufstieg des jungen Spitzenpolitikers soll auch mit Hilfe von Steuergeld und geschönten Umfragen arrangiert worden sein. Kurz bestreitet die Vorwürfe.

Trotz seines Rücktritts bleibt Kurz ÖVP-Chef und wechselt als Fraktionschef ins Parlament. Die Opposition befürchtet, dass der 35-Jährige als eine Art Schattenkanzler weiter Macht ausüben wird.

Schallenberg will auch in Zukunft mit Kurz an einem Strang ziehen. „Ich halte die im Raum stehenden Vorwürfe für falsch“, sagte Schallenberg nach seiner Vereidigung. „Ich werde selbstverständlich mit ihm sehr eng zusammenarbeiten.“

Als neuer Außenminister folgt Karrierediplomat Michael Linhart auf Schallenberg. Er war bisher Botschafter in Paris und zuvor Generalsekretär des Außenministeriums.

Die Spitzen der EU-Institutionen haben dem neuen Regierungschef Österreichs Alexander Schallenberg zu seinem neuen Amt gratuliert. „Ich freue mich auf weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für Österreich und Europäische Union und wünsche eine glückliche Hand für die anstehenden Aufgaben“, schrieb EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter.

EU-Ratschef Charles Michel wünschte Schallenberg „Viel Erfolg!“. Er freue sich auf die Zusammenarbeit und bedanke sich beim scheidenden Kanzler Sebastian Kurz für die Kooperation im Europäischen Rat.

© dpa-infocom, dpa:211011-99-552408/5

Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft

Kurzbiografie Schallenberg

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Erstellt:
11. Oktober 2021, 15:17 Uhr
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