Eva Högl (SPD) soll neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags werden. Foto: Michael Kappeler/dpa

Eva Högl (SPD) soll neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags werden. Foto: Michael Kappeler/dpa

Berlin 06.05.2020 Von Deutsche Presse-Agentur

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Die SPD-Fraktion hält auch nach dem Rücktritt des langjährigen Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs an ihrer umstrittenen Nominierung für das Amt der Wehrbeauftragten fest.

Geschäftsführer Carsten Schneider verteidigte am Mittwoch die Entscheidung für Innen-Expertin Eva Högl. Die 51-Jährige sei eine „hervorragende Wahl“ und habe fraktionsübergreifend einen guten Namen. Nach fünf Jahren sei es Zeit für einen Wechsel.

Der Wehrbeauftragte - bislang waren dies mit einer Ausnahme stets Männer - gilt als Anwalt der Soldaten. Högl soll an diesem Donnerstag vom Parlament gewählt werden. Neben Amtsinhaber Hans-Peter Bartels hatten sich auch andere SPD-Abgeordnete Hoffnung gemacht. Kahrs verkündete nach seiner gescheiterten Bewerbung sogar den Rücktritt aus dem Bundestag und von allen politischen Ämtern. Schneider äußerte Bedauern. Schwierige Personalentscheidungen seien aber Teil der Politik.

Die FDP-Fraktion warf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor, das Amt mit Högls Nominierung zu beschädigen. „Das ist eine seriöse und respektable Persönlichkeit“, sagte Geschäftsführer Marco Buschmann. „Unser Eindruck ist aber, dass Eva Högl nur Schachfigur in einem Spiel von Rolf Mützenich ist.“ Mützenich lege es darauf an, die Verteidigungspolitik der SPD nach links zu verschieben. Nun solle der „ideale Kandidat“ Bartels gegen eine Politikerin ausgewechselt werden, die sich bisher nicht mit Verteidigungspolitik befasst habe.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, kritisierte, das jüngste „Gezerre“ habe dem Ansehen des Amtes „nicht geholfen“. Die AfD-Fraktion beschloss, ihren Verteidigungsexperten Gerold Otten als Gegenkandidaten zu nominieren. Otten ist ehemaliger Luftwaffenoffizier und hat in der Rüstungsindustrie gearbeitet. Er sagte, von Högl bisher nicht bekannt, „dass sie jemals eine Kaserne von innen gesehen hat“.

Wegen der Nicht-Nominierung des bisherigen Wehrbeauftragten gab Bartels' Ehefrau Susanne Gaschke nach 33 Jahren ihr SPD-Parteibuch zurück. In einem offenen Brief auf Welt.de schrieb die frühere Kieler Oberbürgermeisterin an die aktuelle Führung: „Ihr wisst genau, wie ehrlos Ihr Euch verhalten habt.“

Erklärung von Johannes Kahrs

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Erstellt:
6. Mai 2020, 15:15 Uhr
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