Der Grünen-Landesverband im Saarland bleibt von der Bundestagswahl ausgeschlossen. Foto: Oliver Dietze/dpa

Der Grünen-Landesverband im Saarland bleibt von der Bundestagswahl ausgeschlossen. Foto: Oliver Dietze/dpa

Berlin/Saarbrücken 05.08.2021 Von Deutsche Presse-Agentur

Saar-Grüne endgültig nicht zur Wahl zugelassen

Die Grünen im Saarland dürfen endgültig nicht mit einer Landesliste an der Bundestagswahl teilnehmen. Das hat der Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung in Berlin entschieden.

Er wies die Beschwerde der Grünen gegen eine vorausgegangene gleichlautende Entscheidung des Landeswahlausschusses zurück.

Hintergrund ist ein schwerer Streit in der Landespartei um die Listenaufstellung. Beim ersten Versuch war am 20. Juni der aus Saarlouis stammende Ex-Landesparteichef Hubert Ulrich auf Platz eins und damit zum Spitzenkandidaten der Saar-Grünen gewählt worden. Ein Schiedsgericht erklärte die Wahl dieser Liste danach für ungültig, weil auch nicht stimmberechtigte Parteimitglieder mitgewählt hatten. Zudem sah es einen Verstoß gegen das Frauenstatut der Partei.

Ulrich ist Sprecher des Ortsverbands Saarlouis. Vor dem zweiten Anlauf der Listenwahl hatte das Bundesschiedsgericht der Grünen dann 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen. Das Parteigericht hatte bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband Unregelmäßigkeiten festgestellt.

© dpa-infocom, dpa:210805-99-725938/4

Zum Artikel

Erstellt:
5. August 2021, 15:08 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 23sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.