Die Mitglieder der CDU-Verbände Steyerberg und Liebenau vor dem Niedersächsischen Landtag.

Die Mitglieder der CDU-Verbände Steyerberg und Liebenau vor dem Niedersächsischen Landtag.

25.05.2014

Stillgelegte Bahnstrecken diskutiert

CDU-Ortsverbände Steyerberg und Liebenau im Niedersächsischen Landtag

Steyerberg/Liebenau. Auf Einladung des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Karsten Heineking haben sich Mitglieder der beiden CDU-Verbände Steyerberg und Liebenau auf den Weg in den Niedersächsischen Landtag begeben. Von der Tribüne aus konnten die Kreis-Nienburger interessante Beratungen des Plenums mit verfolgen. In erster Beratung wurde der Antrag „GreenShipping in Niedersachsen voranbringen“ diskutiert. Für Karsten Heineking, auch Mitglied im Unterausschuss Häfen und Schifffahrt, ist der Umweltschutz in der Schifffahrt eine ganz große Herausforderung. „Die heimische mittelständische maritime Wirtschaft muss neben den vielen Umweltauflagen auch die Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt leisten“, machte der Landtagsabgeordnete in der sich an den Tribünenbesuch anschließenden Diskussionsrunde den Besuchern deutlich.

Ein weiteres brisantes Beratungsthema war der Radikalenerlass. Hier ging es um die Aufarbeitung der Schicksale von niedersächsischen Bürgerinnen und Bürgern, denen nach Beschluss dieses Erlasses unter dem damaligen Bundeskanzler Brandt in den 70-er und 80-er Jahren der Zugang zum öffentlichen Dienst verwehrt wurde.

Im CDU-Fraktionsraum diskutierte die Gruppe ferner über die Reaktivierung von Bahnstrecken sowie über die Barrierefreiheit auf den Bahnhöfen. Zwei Themengebiete, die dem verkehrspolitischen Sprecher Heineking ebenfalls sehr wichtig sind. „Das Ziel, stillgelegte Bahnstrecken zu reaktivieren, muss gut durchdacht sein, denn die Wirtschaftlichkeit für diese Strecken muss gegeben sein“, erläuterte der Landtagsabgeordnete.

Natürlich wurde auch die finanzielle Lage des Landes Niedersachsen angesprochen, denn die Schuldenuhr im Landtag tickt wieder schneller seit der grün-roten Regierungsübernahme und zeigt inzwischen eine Schuldensumme von über 60 Milliarden Euro an. „Oberstes Ziel muss sein, keine neuen Schulden mehr zu machen. Dat hat die neue Landesregierung erhebliche Defizite“, erläuterte Heineking zum Ende der Gesprächsrunde.

Der Besuch im Brauhaus Ernst August rundete das Besuchsprogramm für die Besuchergruppe in der Landeshauptstadt ab. DH

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Erstellt:
25. Mai 2014, 00:00 Uhr
Lesedauer:
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