Die Strafen für Schwarzfahren sollen überprüft werden. Foto: Arne Dedert/dpa

Die Strafen für Schwarzfahren sollen überprüft werden. Foto: Arne Dedert/dpa

Berlin 07.01.2022 Von Deutsche Presse-Agentur

Strafen für Schwarzfahren werden überprüft

Das Bundesjustizministerium stellt im Zuge von Überlegungen zu einer Entlastung der Justiz auch Strafen für Schwarzfahren auf den Prüfstand.

Die Regierung habe sich vorgenommen, das Strafrecht auf Handhabbarkeit, Berechtigung und Wertungswidersprüche zu prüfen und hierbei einen Fokus auf historisch überholte Straftatbestände, die Modernisierung des Strafrechts und die schnelle Entlastung der Justiz zu legen, teilte ein Sprecher am Freitag auf Anfrage mit. „Zudem soll das Sanktionensystem einschließlich Ersatzfreiheitsstrafen, Maßregelvollzug und Bewährungsauflagen überarbeitet werden.“

Ob vor diesem Hintergrund auch beim Thema Fahren ohne Fahrschein Handlungsbedarf bestehe, werde derzeit im Ministerium geprüft. Wann diese Prüfung abgeschlossen sein soll, sagte der Sprecher nicht. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte dem „Spiegel“, er wolle das „Strafrecht systematisch überprüfen und mit einer Modernisierung für eine Entlastung der Justiz sorgen“.

© dpa-infocom, dpa:220107-99-627977/2

Zum Artikel

Erstellt:
7. Januar 2022, 16:46 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 20sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.