Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Rubriken: Top-Themen und Brennpunkte

Anzeige

Washington

Trump noch nicht bereit für Notstandserklärung

Aus dem Elend geflohen, im Elend gelandet: Ein kleines Mädchen in einer Notunterkunft an der mexikanischen Grenze zu den USA. Foto: Ramon Espinosa/AP
Aus dem Elend geflohen, im Elend gelandet: Ein kleines Mädchen in einer Notunterkunft an der mexikanischen Grenze zu den USA. Foto: Ramon Espinosa/AP

US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten derzeit noch nicht bereit für die Verhängung eines «Nationalen Notstands», um den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko voranzutreiben.

Er habe das Recht dazu, aber er werde es nicht «so schnell» tun, sagte Trump im Weißen Haus in Washington. Er wolle, dass der Kongress seinen Job mache. Deswegen wolle er im Moment noch keinen «Notstand» verhängen. Wenn der Kongress sich nicht auf die Gelder für die Mauer einige, werde er zu der Maßnahme greifen. Er würde es aber lieber nicht tun, fügte er hinzu.
In den vergangenen Tagen hatte Trump mehrfach mit dem Schritt gedroht. Weil der Präsident auf dem Bau einer Grenzmauer oder einer Barriere an der US-Südgrenze beharrt, stehen in den USA seit rund drei Wochen Teile der Regierungsgeschäfte still. Da nicht rechtzeitig ein Budgetgesetz beschlossen wurde, gilt seit dem 22. Dezember eine Haushaltssperre für mehrere Ministerien. Trump will einem neuen Gesetz nur zustimmen, wenn es Ausgaben in Höhe von 5,7 Milliarden Dollar für den Bau der Grenzmauer vorsieht. Die Demokraten - auf deren Stimmen Trump im Kongress angewiesen ist - verweigern das aber vehement.
Die Situation ist festgefahren, das letzte Spitzentreffen zwischen beiden Seiten platzte. Deswegen schien es zuletzt zunehmend wahrscheinlicher, dass Trump mit der Verhängung des «Nationalen Notstands» Ernst machen könnte. Die Demokraten haben für diesen Fall mit Widerstand gedroht, die Angelegenheit könnte die Gerichte beschäftigen und der Regierung einen zähen Rechtsstreit bescheren.
Eine Notstanderklärung gäbe Trump weitreichende Befugnisse und er könnte versuchen, die Mauer ohne Zustimmung durch den Kongress bauen zu lassen. Einen landesweiten Ausnahmezustand, bei dem Gesetze oder gar Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, bedeutet das aber nicht.
Der republikanische Senator Lindsey Graham hatte den Präsidenten noch einmal öffentlich zu dieser Maßnahme gedrängt. Nach einem Treffen mit Trump schrieb er auf Twitter: «Herr Präsident, verhängen Sie JETZT einen Nationalen Notstand, bauen Sie JETZT eine Mauer». Graham auf Twitter

Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.